"Demographischer Wandel - Herausforderungen unserer
älter
werdenden Gesellschaft an den Einzelnen und die Politik"
Auftrag und Zielsetzung der Enquete-Kommission "Demographischer Wandel"
Die Bevölkerung in Deutschland wird in den nächsten Jahrzehnten zunehmend älter werden und abnehmen. Die Kommission beschäftigt sich mit dieser Entwicklung und ihren Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft.
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Die Fakten
Heute hat Deutschland etwa 82 Millionen Einwohner. Auch bei einer jährlichen Zuwanderung von 100.000 Personen wird die Bevölkerung in 50 Jahren nur noch 65 Millionen stark sein. Der Grund für diese Abnahme liegt - wie in den letzten drei Jahrzehnten - in einer höheren Sterbe- als Geburtenrate. Statistiker gehen von der pessimistischen Annahme aus, dass die Geburtenhäufigkeit auch in den nächsten Jahrzehnten auf dem niedrigen Niveau von knapp 1400 Kindern je 1000 Frauen beharren wird. Das niedrige Geburtenniveau wird bis zum Jahr 2050 dazu führen, dass auf 100 Personen im Erwerbsalter 80 Rentner kommen, während es heute erst 40 sind. Gleichzeitig wird bis zum Jahre 2050 die durchschnittliche Lebenserwartung eines neugeborenen Jungen noch einmal von heute 74,4 auf 78,1 Jahre und die eines neugeborenen Mädchens von 80,5 auf 84,5 Jahre steigen.
Auftrag und Ziele der Kommission
Die Kommission hat die Aufgabe, die Folgen des demographischen Wandels für verschiedene Bereiche der Gesellschaft zu untersuchen und Handlungsempfehlungen für die Politik zu entwickeln. Im Vordergrund stehen bei dieser Untersuchung die Themen Wirtschaft und Arbeit, Pflege, Gesundheit, Soziale Dienste und Soziale Sicherungssysteme, Migration/Integration.
Die Kommission setzt sich mit den Faktoren auseinander, die den demographischen Wandel beeinflussen. Sie betrachtet dafür vor allem die steigende Lebenserwartung, das niedrige Geburtenniveau, die Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt und die Wanderungsbewegungen unter dem Aspekt, ob und inwieweit diese Faktoren durch die Politik gelenkt werden können. Auf den Prüfstand gestellt werden u.a. Lösungsvorschläge für eine Steigerung der Beschäftigungsquote älterer Arbeitnehmer im Erwerbssystem und für eine dauerhafte Finanzierung im Pflege- und Gesundheitsbereich und in den Sozialen Sicherungssystemen.
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Vorsitzender Walter Link, MdB:
"Wir analysieren die langfristigen
Auswirkungen des demographischen Wandels und entwickeln gemeinsam
Entscheidungshilfen für die Politik. In die Arbeit der
Kommission fließt ständig aktuelles Daten- und
Zahlenmaterial ein. Der in der Kommission im großen und ganzen
bestehende Konsens aller Fraktionen zeigt, dass sich die Politik
der Verantwortung für das wichtige Thema Demographischer
Wandel bewusst ist. Der Deutsche Bundestag ist das einzige
Parlament in der Europäischen Union, in dem eine solche
Zukunftskommission arbeitet."
Der Blick der Kommission geht in die erste Hälfte dieses Jahrhunderts und richtet sich auf die Themen Wirtschaft und Arbeit, Pflege, Gesundheit, Soziale Dienste und Soziale Sicherungssysteme und Migration/Integration. Ergebnis der Kommissionsarbeit wird ein Abschlussbericht sein. Er wird eine Darstellung und Analyse der Auswirkungen des demographischen Wandels in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen und daraus entwickelte Handlungsempfehlungen an das Parlament enthalten.
"Nach dem Selbstverständnis der Kommission", so Vorsitzender Walter Link, "müssen diese Handlungsempfehlungen für die Bürger, die Parteien und Verbände akzeptabel sein. Dann lässt sich eine zukunftsorientierte Sozialpolitik gestalten, die unbeschadet von tagespolitischen Störfällen auch langfristig trägt. Die Mitglieder der Enquete-Kommission "Demographischer Wandel" zeigen hierüber wie bisher in fast allen Fragen Konsens."
Die Kommission ist ein Gremium der Politikberatung. Sie ist nicht federführend oder mitberatend an Gesetzgebungsverfahren beteiligt. Ihr Bericht hat daher den Charakter einer gutachterlichen Stellungnahme. Sie gibt dem Gesetzgeber mit ihrem Arbeitsergebnis ein Instrumentarium für die Bewertung seiner Gesetzesarbeit.
