Koalitionsvertrag

Am Freitag, den 18. November 2005, unterzeichnen Vertreter von CDU/CSU und der SPD den gemeinsam erarbeiteten Koalitionsvertrag. Auf den Tag genau zwei Monate nach der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag geben sie damit den Startschuss für wichtige Schritte der Regierungsbildung. Hierzu zählen die Wahl der Bundeskanzlerin am Dienstag, den 22. November, und die Konstituierung der Ausschüsse am 30. November 2005.

Feierlich besiegeln CDU/CSU und SPD das Ergebnis der langen Koalitionsverhandlungen. Die nächsten Tage werden bestimmt durch Regierungsbildung:

Dienstag, 22.11.2005:

• 10.00 Uhr: Wahl der Bundeskanzlerin
• 14.00 Uhr: Vereidigung der Bundeskanzlerin
• 16.00 Uhr: Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung und Vereidigung der Bundesminister

Die Konstituierung der Ausschüsse im 16. Deutschen Bundestag ist am Mittwoch, den 30.11.2005. Am gleichen Tag wird die neu gewählte Kanzlerin ihre erste Regierungserklärung abgeben.

Viele Fernsehsender und das Parlamentsfernsehen übertragen am Freitag, den 18.11.2005 ab 12 Uhr live die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages aus dem Paul-Löbe-Haus. Das Parlamentsfernsehen bietet darüber hinaus die Möglichkeit, das Geschehen im Internet zu verfolgen. Klicken Sie auf den unten stehenden Link, um zum Web-TV des Deutschen Bundestages zu gelangen.