hib - heute im bundestag
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 257, Fr, 23. Dezember 2005, 12:50 Uhr
- Liberale streben
Klimaschutz-Offensive für 2006 an
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- Regierung soll
Entsorgung radioaktiver Abfälle klären
- FDP fordert ein
Sonderprogramm "Kommunale Brückenbauwerke"
- Bundesrat gegen
Sozialhilfe-Anspruch für Ausländer im ersten Vierteljahr
- Auch "geduldete"
Ausländer gehören zur Gruppe ausreisepflichtiger Personen
- Im Oktober 913
politisch rechtsmotivierte Straftaten verzeichnet
- Regierung: Besorgnis
erregende Zunahme von Hautkrebs
- Bundesregierung will
Altfahrzeug-Verordnung ändern
- Im Bundestag
notiert: Vorbereitungen zum Inkrafttreten des
Informationsfreiheitsgesetzes am 1. Januar 2006
- Im Bundestag
notiert: Ausbildung von ausländischen Polizisten in
Deutschland
- Im Bundestag
notiert: Vorladung ausreisepflichtiger Personen
hib Nr. 256, Do, 22. Dezember 2005, 12:20 Uhr
- Arbeiten zur
weiteren Modernisierung des Urheberrechts wieder aufnehmen
- Über
Forschungs- und Technologiepolitik umfassend unterrichten
- Liberale wollen
Fluglärmgesetz modernisieren
- Private
Organisationen sollen Flugsicherungsaufgaben wahrnehmen können
- Sammelrabatt
für Schulbuchbestellungen soll für alle Modelle gelten
- Unterhaltsvorschüsse
für Kinder in fast 500.000 Fällen gezahlt
- Prüfung zu
rechtlichen Auswirkungen von Haustürverkäufen noch nicht
beendet
- Keine staatliche
Einschüchterung von Schwulen in Polen
- Zahl der
Staatssekretäre hat zugenommen
- Speicherung der
Passdaten abhängig von der Rechtslage des Reiselandes
- "Anhaltspunkte
für teilweise unverhältnismäßige
Observierungsmaßnahmen"
- Elf EU-Richtlinien
im Ausländer- und Asylbereich noch nicht umgesetzt
- FDP nimmt
künftige Stromausfälle durch Windkraft ins Visier
- Auswirkungen der
Föderalismusreform auf Bildung und Forschung skizzieren
- Über
Verfahrens- und Konzeptionsmängel beim Kindergeld informieren
- Über
Munitionsaltlasten in der Ostsee berichten
hib Nr. 255, Mi, 21. Dezember 2005, 13:20 Uhr
- FDP: Binnennachfrage
durch Entlastung der Bürger stärken
- Auswirkungen der
Ostsee-Gaspipeline skizzieren
- Sonderausgabenabzug
von Schulgeld für freie Schulen beibehalten
- Auswirkung der
Fiktionsbescheinigung für anerkannte Asylbewerber
erläutern
- Probleme der
Reisefreiheit für transsexuelle Bundesbürger klären
- Nach zu
gründendem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen erkundigt
- Fall eines
23-jährigen in Guantánamo inhaftierten Bremer
Türken aufklären
- Zum Wiederaufbau der
Weißeritztalbahn in Sachsen Stellung nehmen
- Im Bundestag
notiert: Parlamentarischen Versammlung des Europarates
- Im Bundestag
notiert: Finanzierung der Europäischen Verteidigungsagentur
hib Nr. 254, Mo, 19. Dezember 2005, 13:30 Uhr
- Regierung: Berichte
über angebliche Geheimgefängnisse bedürfen der
Klärung
- Problem der so
genannten Kettenduldung für Asylbewerber lösen
- Situation von
geduldeten Personen in Deutschland darlegen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hibmeldungen
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