167. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 18. März 2005

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(14. Ausschuss)

- zu dem Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- zu dem Antrag der Abgeordneten Arnold Vaatz, Werner Kuhn (Zingst), Ulrich Adam, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

- zu dem Antrag der Abgeordneten Joachim Günther (Plauen), Eberhard Otto (Godern), Dr. Karlheinz Guttmacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Ostdeutschland als Speerspitze des Wandels - Leitlinien eines Gesamtkonzepts für die neuen Länder

- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Arnold Vaatz, Werner Kuhn (Zingst), Dirk Fischer (Hamburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Joachim Günther (Plauen), Dr. Karlheinz Guttmacher, Klaus Haupt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2004

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2004

- Drucksachen 15/3201, 15/3047, 15/3202, 15/4163, 15/3796, 15/4706 -

Annahme des Antrags auf Drucksache 15/3201 in geänderter Fassung,

Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 15/3047 und 15/3202,

in Kenntnis der Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 15/3796 Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 15/4163

Erste Beratung des von den Abgeordneten Wolfgang Bosbach, Dr. Norbert Röttgen, Dr. Wolfgang Götzer, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung der DNA-Analyse zu Zwecken des Strafverfahrens

Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Wolfgang  Bosbach, Dr.  Norbert  Röttgen, Hartmut Koschyk, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Richtervorbehalts für die DNA-Analyse anonymer Spuren

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)

Ablehnung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 15/4136 in zweiter Beratung gemäß Buchstabe a der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/5130

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Bosbach, Dr. Norbert Röttgen, Hartmut Koschyk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Verbrechen wirksam bekämpfen - Genetischen Fingerabdruck konsequent nutzen

Annahme des Buchstaben b der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/5130

Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg van Essen, Gisela Piltz, Rainer Funke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Angelica Schwall-Düren, Günter Gloser, Kurt Bodewig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Rainder Steenblock, Ulrike Höfken, Marianne Tritz, weiterer Abgeordneter und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine zukunftsgerichtete Weiterführung der Lissabon-Strategie - Neue Impulse zur wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Erneuerung

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Beratung des Antrags der Abgeordneten Kurt-Dieter Grill, Karl-Josef Laumann, Dagmar Wöhrl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Wachstum in Deutschland und Europa stärken - Neue Strategie für Lissabon-Ziele entwickeln

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Werner Hoyer, Jürgen Türk, Dr. Claudia Winterstein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Zur Tagung des Europäischen Rates am 22./23. März 2005 - Stabilität und Wachstum stärken

Beratung des Antrags der Abgeordneten Maria Eichhorn, Hannelore Roedel, Willi Zylajew, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Neuordnung des Gentechnikrechts

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 15/5136, 15/5137, 15/5138 und 15/5139

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 15/4834 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/5133

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abg. Helmut Heiderich, Peter H. Carstensen (Nordstrand), Marlene Mortler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Gentechnikgesetz wettbewerbsfähig vervollständigen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Günter Nooke, Bernd Neumann (Bremen), Renate Blank, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Mauer-Mahnmal im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus aufwerten

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung von Kapitalanleger-Musterverfahren

Beratung des Antrags der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Ernst Burgbacher, Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Wettbewerbsnachteile und bürokratische Restriktionen für Omnibusverkehre beseitigen

Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dirk Fischer (Hamburg), Eduard Oswald, Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Flughafenanbindung nach Schönefeld fristgerecht fertig stellen - Planfeststellung der Dresdner Bahn voranbringen

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Peter Rzepka, Roland Gewalt, Verena Butalikakis, Siegfried Helias, Günter Nooke und weiterer Abgeordneter

Flugverkehrskonzept für den Großraum Berlin überprüfen - Flughafen Berlin-Tempelhof offen halten