hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 257, Fr, 23. Dezember 2005, 12:50 Uhr
- Liberale streben
Klimaschutz-Offensive für 2006 an
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- Regierung soll Entsorgung
radioaktiver Abfälle klären
- FDP fordert ein Sonderprogramm
"Kommunale Brückenbauwerke"
- Bundesrat gegen
Sozialhilfe-Anspruch für Ausländer im ersten Vierteljahr
- Auch "geduldete" Ausländer
gehören zur Gruppe ausreisepflichtiger Personen
- Im Oktober 913 politisch
rechtsmotivierte Straftaten verzeichnet
- Regierung: Besorgnis erregende
Zunahme von Hautkrebs
- Bundesregierung will
Altfahrzeug-Verordnung ändern
- Im Bundestag notiert:
Vorbereitungen zum Inkrafttreten des Informationsfreiheitsgesetzes
am 1. Januar 2006
- Im Bundestag notiert:
Ausbildung von ausländischen Polizisten in Deutschland
- Im Bundestag notiert: Vorladung
ausreisepflichtiger Personen
hib Nr. 256, Do, 22. Dezember 2005, 12:20 Uhr
- Arbeiten zur weiteren
Modernisierung des Urheberrechts wieder aufnehmen
- Über Forschungs- und
Technologiepolitik umfassend unterrichten
- Liberale wollen
Fluglärmgesetz modernisieren
- Private Organisationen sollen
Flugsicherungsaufgaben wahrnehmen können
- Sammelrabatt für
Schulbuchbestellungen soll für alle Modelle gelten
- Unterhaltsvorschüsse
für Kinder in fast 500.000 Fällen gezahlt
- Prüfung zu rechtlichen
Auswirkungen von Haustürverkäufen noch nicht beendet
- Keine staatliche
Einschüchterung von Schwulen in Polen
- Zahl der Staatssekretäre
hat zugenommen
- Speicherung der Passdaten
abhängig von der Rechtslage des Reiselandes
- "Anhaltspunkte für
teilweise unverhältnismäßige
Observierungsmaßnahmen"
- Elf EU-Richtlinien im
Ausländer- und Asylbereich noch nicht umgesetzt
- FDP nimmt künftige
Stromausfälle durch Windkraft ins Visier
- Auswirkungen der
Föderalismusreform auf Bildung und Forschung skizzieren
- Über Verfahrens- und
Konzeptionsmängel beim Kindergeld informieren
- Über Munitionsaltlasten in
der Ostsee berichten
hib Nr. 255, Mi, 21. Dezember 2005, 13:20 Uhr
- FDP: Binnennachfrage durch
Entlastung der Bürger stärken
- Auswirkungen der
Ostsee-Gaspipeline skizzieren
- Sonderausgabenabzug von
Schulgeld für freie Schulen beibehalten
- Auswirkung der
Fiktionsbescheinigung für anerkannte Asylbewerber
erläutern
- Probleme der Reisefreiheit
für transsexuelle Bundesbürger klären
- Nach zu gründendem
Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen erkundigt
- Fall eines 23-jährigen in
Guantánamo inhaftierten Bremer Türken aufklären
- Zum Wiederaufbau der
Weißeritztalbahn in Sachsen Stellung nehmen
- Im Bundestag notiert:
Parlamentarischen Versammlung des Europarates
- Im Bundestag notiert:
Finanzierung der Europäischen Verteidigungsagentur
hib Nr. 254, Mo, 19. Dezember 2005, 13:30 Uhr
- Regierung: Berichte über
angebliche Geheimgefängnisse bedürfen der Klärung
- Problem der so genannten
Kettenduldung für Asylbewerber lösen
- Situation von geduldeten
Personen in Deutschland darlegen
Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/
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