Kostspieliges "Windhundverfahren" auf EU-Ebene verhindern

/Wirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die seit 1993 geltende EU-Marktordnung für Bananen hat die F.D.P.-Fraktion zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 14/5498) gemacht. Mit ihren Mengenbeschränkungen und dem komplizierten Quoten- und Lizenzsystem bei den Bananenvermarktern habe sie zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten geführt und Arbeitsplätze vernichtet, so das Urteil der Liberalen. Das nun "drohende Windhundverfahren" werde die Bananeneinfuhr vollends zum Glücksspiel machen, weil jeder Importeur künftig seine geplanten Einfuhren wöchentlich anmelden müsse, heißt es in der Anfrage. Wenn das Schiff den Bestimmungshafen erreiche, werde dem Importeur mitgeteilt, welcher Prozentsatz der Ladung tatsächlich in die EU eingeführt werden darf. Dieses Verfahren, so die F.D.P., verursache erhebliche Mehrkosten für Wirtschaft und Verbraucher und mache eine längerfristige Einfuhrplanung nahezu unmöglich. Die Regierung soll nun sagen, was sie unternommen hat, um das kostspielige "Windhundverfahren" auf EU-Ebene zu verhindern und um kleineren und mittleren Unternehmen den gleichberechtigten Zugang zu den Kontingenten zu ermöglichen. Darüber hinaus soll die Regierung detaillierte Auskunft über das geplante Verfahren geben.