Deutschland sichert Bolivien finanzielle Unterstützung zu

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/ELR) Deutschland greift dem hoch verschuldeten Bolivien weiterhin finanziell unter die Arme. In ihrer Antwort ( 15/4664) auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/4421) erklärte die Regierung, der südamerikanische Staat sei einer der ersten gewesen, der von der internationalen Entschuldungsinitiative für hoch verschuldete arme Länder profitierte. Gefragt nach geeigneten Maßnahmen, um einer erneuten Überschuldung Boliviens nachhaltig entgegen zu wirken, antwortet die Regierung, der Schuldenerlass allein sei dazu nicht ausreichend. So beteilige sich Deutschland derzeit mit 21 Millionen Euro an der direkten Mitfinanzierung des bolivianischen Staatshaushaltes sowie an einem Projekt zur Armutsminderung, das Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit oder soziale Sicherung beinhalte. Im Rahmen einer Begleitaktion gemeinsam mit Schweden, Dänemark und Belgien betreut Deutschland federführend die Finanzierung geplanter Entwicklungsvorhaben der bolivianischen Regierung. Der Regierung zufolge hat Bolivien von Deutschland in den letzten Jahren Nettoauszahlungen erhalten, die zwischen 55,7 Millionen Euro (1998) und 38,8 Millionen Euro (2003) lagen. Wie sie unter Berufung auf den Entwicklungsausschuss der OECD feststellt, ist Deutschland mit Zahlungen von insgesamt 71,9 Millionen US-Dollar (2002) im internationalen Vergleich nach den USA und den Niederlanden der drittgrößte bilaterale Geldgeber. Deutschland hatte dem Land im Jahr 2002 seine gesamten bis 2001 entstandenen, bilateralen Schulden von rund 47 Millionen Euro erlassen. Nun sieht sich Bolivien erneut mit einem Schuldenberg konfrontiert, der nicht zuletzt aus unerfüllten ökonomischen Erwartungen resultiert. Die Unionsparteien befürchteten, der Erfolg vieler Entwicklungsanstrengungen könnte in Frage gestellt werden