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076/2005
Stand: 14.03.2005
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FDP plädiert für Ausweitung der Einkommensgrenze bei Minijobs auf 600 Euro

Gesundheit und Soziale Sicherung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Die FDP will die Verdienstmöglichkeiten bei den so genannten Minijobs auf 600 Euro monatlich ausweiten und das Einkommen aus einem Minijob für Empfänger von Arbeitslosengeld II bis zu 40 Prozent anrechnungsfrei belassen. Dies fordern die Liberalen in einem Antrag ( 15/5042). Zur Begründung schreiben sie, die Ausweitung geringfügiger Beschäftigung auf Einkommen bis 600 Euro würde der Vereinbarkeit von Familie und Beruf dienen und zum Abbau des steigenden Armutsrisikos für Familien mit Kindern beitragen. Auch würden dadurch die Zuverdienstmöglichkeiten für Rentner erweitert und dadurch die befürchtete Altersarmut verhindert. Da Rentenzahlungen in Zukunft deutlich niedriger ausfallen werden - so die Prognose der FDP -, gewinne die Möglichkeit zu zusätzlichen Verdiensten für Rentner an Bedeutung. Minijobs stärkten zudem strukturschwache Regionen und Berufsgruppen der unteren und mittleren Einkommensbereiche. Darüber hinaus hätten sie sich bereits bewährt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit. Diese sei mit der Einführung der Minijobs zurückgegangen.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_076/02
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