Gewerbliche Wirtschaft und Infrastruktur mit 694 Millionen Euro fördern

Wirtschaft und Arbeit/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Für Investitionen der gewerblichen Wirtschaft sowie zugunsten der wirtschaftsnahen Infrastruktur stellt der Bund in diesem Jahr mehr als 694 Millionen Euro zur Verfügung. Dies geht aus dem Rahmenplan der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA) für den Zeitraum 2005 bis 2008 ( 15/5141) hervor. Davon entfallen 604,9 Millionen Euro auf die neuen Länder und Berlin und 89,17 Millionen Euro auf die alten Länder. Größtes Empfängerland ist Sachsen mit 154,68 Millionen Euro vor Sachsen-Anhalt mit 107,25 Millionen Euro und Brandenburg mit 99,32 Millionen Euro. 94,3 Millionen Euro gehen nach Thüringen, 78,52 Millionen Euro nach Mecklenburg-Vorpommern und 70,65 Millionen Euro nach Berlin. Im Westen erhält Nordrhein-Westfalen 30,69 Millionen Euro den größten Anteil, gefolgt von Niedersachen mit 20,54 Millionen Euro und Schleswig-Holstein mit 11,3 Millionen Euro. Für Bayern sind 7,97 Millionen Euro, für Rheinland-Pfalz 5,33 Millionen Euro, für Hessen 5,08 Millionen Euro, für Bremen 4,46 Millionen Euro und für das Saarland 3,8 Millionen Euro eingeplant. Baden-Württemberg und Hamburg erhalten keine GA-Mittel.

Ziel der GA ist es, die regionale Investitionstätigkeit zu unterstützen, um Einkommen und Beschäftigung in den Problemregionen zu erhöhen. Dazu gibt es aus GA-Mitteln direkte Zuschüsse zu den Investitionskosten privater Unternehmen und zu kommunalen wirtschaftsnahen Infrastrukturprogrammen.

In den Jahren 2002 bis 2004 sind den Angaben zufolge in den neuen Ländern mehr als 8.200 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft im Umfang von 24,28 Milliarden Euro mit 4,63 Milliarden Euro gefördert worden. Dadurch seien etwa 66.000 Dauerarbeitsplätze geschaffen und fast 212.000 gesichert worden. Hinzu kommen laut Rahmenplan mehr als 1.300 Infrastrukturvorhaben mit einem Investitionsvolumen von 2,12 Milliarden Euro, die mit 1,68 Milliarden Euro gefördert wurden. In den alten Ländern seien fast 1.500 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft mit einem Investitionsvolumen von 4,91 Milliarden Euro unterstützt worden. Dafür habe es 435,4 Millionen Euro an Fördermitteln gegeben. Die GA-Vorhaben werden von Bund und Land jeweils zur Hälfte finanziert.