Auch künftig regelmäßige wissenschaftliche Untersuchungen zum Aufbau Ost

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Die Bundesregierung hält auch künftig den Sachverstand von Forschungsinstituten im Rahmen regelmäßiger wissenschaftlicher Untersuchungen zum Aufbau Ost für "unverzichtbar", heißt es in der Antwort ( 15/5187) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU ( 15/5059). Danach "haben und hatten die Analysen der Forschungsinstitute zur Bewertung der Transformationsprozesse und der Ausrichtung der Förderpolitik in den neuen Ländern für die Regierung einen hohen Stellenwert". Entsprechend habe man sich bei den Verhandlungen zum Solidarpakt II über Umfang und Bewältigung der verbliebenen Infrastrukturlücke, bei der besonderen Förderung des verarbeitenden Gewerbes sowie bei der Weiterentwicklung von Arbeitsmarktpolitik und Berufsausbildung häufig eng an den Analysen, Ergebnissen und Empfehlungen der Institute orientiert.

Nach insgesamt 48 Forschungsprojekten zu verschiedenen Themenbereichen in den Jahren 2003 und 2004 sei für 2005 die Vergabe von insgesamt 26 Forschungsprojekten vorgesehen. Schwerpunkte der Untersuchungen seien "Wirtschaft und Arbeit", "Bildung", "Forschung" und "berufliche Qualifikation" sowie der Bereich der "räumlichen Entwicklung". Stellvertretend für viele andere Vorhaben wird von der Regierung auf eine umfangreiche Darstellung der regionalen, innovativen und Branchenschwerpunkte verwiesen, die Ende 2004 vom Institut für Wirtschaftsforschung in Halle veröffentlicht wurden. Das Projekt bildet laut Antwort eine wichtige Grundlage für die Gespräche mit neuen Ländern zur Schwerpunktsetzung in der Förderpolitik. Unter anderem habe Brandenburg im März 2005 eine Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung auf Branchen und Branchenschwerpunkte bekannt gegeben, heißt es.