hib-Meldung
257/2005
Stand: 23.12.2005
Im Bundestag notiert: Ausbildung von ausländischen Polizisten in Deutschland
16/192). Die Liberalen beziehen sich auf
Berichte, wonach 50 irakische Polizisten in Deutschland ausgebildet
werden und fragen, wie viele ausländische Polizisten zur Zeit
insgesamt in Deutschland, und zwar in welchen Bundesländern,
ausgebildet werden, aus welchen Ländern sie kommen und wie
lange sie sich in Deutschland aufhalten. Gefragt wird auch nach der
Vermittlung von Kenntnissen über Polizeimaßnahmen im
Rahmen der Terrorismusbekämpfung, nach der Rechtsgrundlage und
nach dem Umfang, in dem das Auswärtige Amt über die
Maßnahmen informiert wird. Eine weitere Frage gilt dabei
einem möglichen Zusammenhang der "Tatsache", dass einen Tag
nach der Osthoff-Geiselnahme im Irak ein irakischer Polizist der
Ausbildungsgruppe in Deutschland "verschwand".
Berlin: (hib/WOL) Nach der Ausbildung von ausländischen
Polizisten in Deutschland erkundigt sich die FDP in einer Kleinen
Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_257/10