"Eine Herkulesaufgabe"

Bildung und Forschung. Mit den Zukunftschancen für Jugendliche hat sich am 20. April der Ausschuss für Bildung und Forschung befasst. Beraten und gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt wurde ein Antrag der FDP (15/5259). Darin spricht sich die Fraktion vor allem für die Stärkung der Bildung und Ausbildung in Deutschland aus. Besonderes Augenmerk solle dabei auf die frühkindliche Förderung gerichtet werden.

So fordert die FDP einen Rechtsanspruch auf einen halbtags kostenfreien Kindergartenplatz. Kostenlose Kindergärten würden geraden Kindern mit höherem Förderbedarf und aus "problematischen" Familien zugute kommen. Wichtig sei die gleichzeitige Förderung eines ausreichenden Angebots an Kindergartenplätzen. Zur Unterstützung des Systemwechsels in diesem Bereich schlägt die FDP die Einführung eines Bildungsgutscheins oder Pro-Kopf-Zuweisungen für den Kindergartenplatz vor.

Die Qualitätssicherung in der frühkindlichen Bildung solle durch ein System der Zertifizierung von Tageseinrichtungen gewährleistet werden. Sorgen macht sich die FDP in ihrem Antrag wegen der großen Zahl der Jugendlichen, die ihre Ausbildung abbrechen - es sei "ein Alarmzeichen" - und der hohen Arbeitslosenzahlen unter den 20- bis 24-Jährigen. Außerdem verlangt sie, die Reform der beruflichen Bildung voranzutreiben.

Die Koalitionsfraktionen stimmten mit den meisten Forderungen der Liberalen überein. Als bemerkenswert bezeichnete die SPD den Vorstoß nach einem kostenlosen Kindergartenplatz. Im sozialdemokratisch-liberal regierten Rheinland-Pfalz werde dies bereits praktiziert. Dennoch - so die Grünen - gebe es Dissens in den Fragen der beruflichen Bildung und der vollständigen Autonomie für die Hochschulen. Die Union unterstützte den Antrag gegen die Einwände von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und zeigte sich besorgt über die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland. Die FDP unterstrich in der Beratung noch einmal die Bedeutung der frühkindlichen vorschulischen Bildung. Es sei eine "Herkulesaufgabe". Es sei ein Fehler der früheren Regierungen, auch der schwarz-gelben, dass die Erfahrungen aus der DDR auf diesem Gebiet nicht übernommen wurden. Es habe damals wohl an der Erkenntnis gefehlt.

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