Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2000 >
267/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

Haushaltsausschuss

NOCH KEINE VERHANDLUNGEN UM AUFTEILUNG DES EXPO-DEFIZITS

Berlin: (hib/MIK-hh) Die Bundesregierung rechnet "schlimmstenfalls" mit einem Defizit von 2,4 Milliarden DM bei der Expo.

Dies erklärte Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) am Donnerstagmorgen bei den Beratungen zum Haushalt 2001 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (Einzelplan 09).

Bisher gebe es eine Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Niedersachsen, nachdem beide Vertragspartner jeweils die Hälfte des Defizits tragen sollten.

Auch er habe gehört, dass Niedersachsen die Aufteilung ändern wolle. Verhandlungen hätten dazu jedoch noch nicht stattgefunden; über eine endgültige Aufteilung könne er deshalb nichts sagen.

"Im Etat des Bundeswirtschaftsministeriums sind jedenfalls keine Mittel über die Eingeplanten hinaus vorhanden", betonte Müller.

Der Anteil des Wirtschaftsministeriums an den UMTS-Erlösen werde vor allem für Forschung bei Brennstoffzellen verwendet.

"Weg vom Öl, lautet die Devise", betonte der Minister. Bei den Einzelberatungen des Etats gab es keine wesentlichen Änderungen.

Die Anträge der Oppositionsfraktionen zum Beispiel zur besseren Förderung des Mittelstandes wurden von den Koalitionsfraktionen abgelehnt.

Diese stellten keine eigenen Anträge, wollen aber große Teile des Etats in der sogenannten Bereinigungssitzung am 16. November erneut aufrufen.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Sabrina Möller,
Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0026701
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf