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240/2001
Stand: 17.09.2001
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Im Bundeshaus notiert:

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ÖK) Eine Übersicht der von der Bundesregierung neu installierten außerparlamentarischen Initiativen, Runden Tische und Bündnisse ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 14/6901) der FDP. Die Fraktion fordert Informationen darüber, wie viele Gremien direkt beim Bundeskanzler oder dem Bundeskanzleramt angesiedelt sind. Eine weiterer Aspekt der Frage beschäftigt sich mit der Anzahl der Tagungen und der Teilnahme des Kanzlers an den Sitzungen. Außerdem soll mitgeteilt werden, ob ähnliche Einrichtungen der alten Regierung aufgelöst wurden und welche. Stellung genommen werden soll zur Arbeit der Gremien, zur Neuplanung und zur Höhe der bereitgestellten Haushaltsmittel. Die Liberalen würdigen in ihrer Anfrage die Vorteile einer direkten Disskusion mit Fachleuten, sprechen aber auch die Gefahr einer Entwertung des Parlaments und der Ministerien an.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2001/2001_240/08
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