Zu Ergebnissen des Weltkongresses in Yokohama Stellung nehmen

/Familie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Wie die Bundesregierung die Ergebnisse des zweiten Weltkongresses gegen kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Kindern beurteilt, will die CDU/CSU mit einer Kleinen Anfrage ( 14/8157) in Erfahrung bringen. Dieser Kongress in Yokohama sei mit einem Appell zum verstärkten Schutz von Kindern weltweit beendet worden, so die Fraktion. Zu seinen Ergebnissen zähle insbesondere die Feststellung, dass der Missbrauch von Kindern über digitale Medien ein erschreckendes Ausmaß angenommen habe.

Die Union fragt deshalb unter anderem, welche konkreten Schritte die Regierung plant, um Betreiber von Netzwerken wie auch Hersteller von Computern und Software stärker in die Verantwortung zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet zu nehmen, und welchen Nutzen sie im Einsatz so genannter Filtersoftware sieht. Die Regierung soll auch sagen, wie und mit welchen Ergebnissen das von ihr in Auftrag gegebene und seit Dezember 1999 vorliegende Gutachten "Jugendschutz und Filtertechnologien im Internet" ausgewertet worden ist und welche Schlussfolgerungen und Maßnahmen daraufhin getroffen wurden.