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050/2003
Stand: 07.03.2003
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Regierung: Ganztagsschulen sollen zum Ort einer neuen Pädagogik werden

Bildung und Forschung/Antwort

Berlin: (hib/BES) Die Qualitätsverbesserung des Bildungssystems in Deutschland durch den Ausbau von Ganztagsschulen hat der Bundesregierung zufolge eine nachhaltige gesamtwirtschaftliche Dimension. Damit sei eine Finanzierung des von der Regierung beschlossenen Ganztagsschulbauprogramms nach Artikel 104a des Grundgesetzes gerechtfertigt. Dieser räume dem Bund ausdrücklich eine Finanzierungskompetenz für Investitionshilfen zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts, zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet sowie zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums ein. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/515) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/440). Die Union hatte sich unter anderem nach der Finanzierung und den Folgekosten des Ganztagsschulprogramms der Regierung erkundigt.

Das vorgelegte Investitionsprogramm dient nachhaltig der Förderung des wirtschaftlichen Wachstums - so die Antwort des Bundes -, denn dadurch wird ein entscheidender Beitrag für ausreichende Qualifizierung und Hochqualifizierung für die zukünftige Erwerbsarbeit geleistet. Zudem könne durch ein verbessertes Betreuungsangebot die Erwerbsquote von Frauen gesteigert und das vorhandene inländische Arbeitskräftepotenzial besser ausgeschöpft werden. Was die zu erwartenden Bau- und Ausstattungskosten betrifft, so können den Angaben zufolge Durschnittswerte pro Schule lediglich grob geschätzt werden. Die Folgekosten hängen wiederum von den konkreten Länderplanungen und der Umsetzung des Programms ab, schreibt die Regierung weiter. Gute Ganztagsschulen seien eine Chance für eine frühe und intensivere individuelle Förderung der Kinder und Jugendlichen. Die Ganztagsschulen in Deutschland sollen "zum Ort einer neuen Pädagogik werden, der mehr Raum und Zeit für intensive individuelle Förderung bietet", so die Bundesregierung. Mittel aus dem Investitionsprogramm könnten erst fließen, wenn die geförderten Maßnahmen durch ein pädagogisches Konzept entsprechend ausgefüllt und umgesetzt werden. Die konkrete inhaltliche Ausgestaltung dieses Konzepts obliege den Ländern.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2003/2003_050/04
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