Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf 9,5 Prozent gesunken

Gesundheit und Soziale Sicherung/Unterrichtung

Berlin: (hib/RAB) Vom April 2003 bis April diesen Jahres ist die Jugendarbeitslosigkeit von 10,1 auf 9,5 Prozent gesunken. Damit setzt sich ein positiver Trend fort, heißt es in der Aktualisierung des Aktionsplans von Deutschland zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2003 bis 2005 ( 15/3270). Die Regierung verweist auf die Agenda 2010, mit der sie auf zentralen Politikfeldern zukunftsweisende Antworten auf die wichtigsten Herausforderungen in den Bereichen der Wirtschafts-, Sozial-, Beschäftigungs- und Finanzpolitik gegeben habe. Mit diesem "umfassensten Reformprogramm in der Geschichte Deutschlands" werde ein aktivierender und gleichzeitig vorsorgender Sozialstaat geschaffen, der ein Auseinandertriften der Gesellschaft entgegenwirkt und den sozialen Zusammenhalt stärkt. Zentrales Ziel der Bemühungen sei es, den Menschen Arbeit und Ausbildung zu geben. Zu diesem Zwecke fördere die Regierung die Integration von Langzeitarbeitslosen mit einem Sonderprogramm, das im Jahr 2004 mit 524 Millionen Euro durch nationale Mittel des Bundes und rund 100 Millionen Euro aus dem europäischen Sozialfond unterstützt werde. Weiter gehe es darum, eine gute und qualifizierte Berufsausbildung für junge Menschen zu ermöglichen. Da das Angebot an Ausbildungsplätzen der Wirtschaft unzureichend sei, habe der Bundestag ein Gesetz zur Sicherung und Förderung des Fachkräftenachwuchses und der Berufsausbildungschancen der jungen Generation beschlossen. Um den Zugang zu Bildung zu verbessern, unterstütze die Regierung die Länder mit dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" beim Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen bis zum Jahre 2007 mit insgesamt 4 Milliarden Euro. Im Blickfeld der Politik der Regierung stehen auch die Leistungen für Familien. Dem Aktionsplan zufolge hat die Regierung die Leistungen und Steuererleichterungen für Familien in den letzten Jahren von 40 Milliarden Euro auf 60 Milliarden Euro erhöht. Die Steuerreform, deren letzte Stufe in den Jahren 2004 und 2005 umgesetzt wird, werde die wirtschaftliche Situation der Familien weiter verbessern. Zur Bekämpfung der Arbeit von Kindern und Jungendlichen werde zu Beginn des nächsten Jahres ein einkommensabhängiger Kinderzuschlag für gering verdienende Familien eingeführt. Dieser Zuschlag in Höhe von monatlich bis zu 140 Euro je Kind solle zusammen mit dem Kindergeld verhindern, dass Familien allein wegen ihrer Kinder auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende oder Sozialgeld angewiesen sind.