Union will Informationen zur Entwicklung der Forschungsausgaben des Bundes

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BES) Für die Entwicklung der Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung (FuE), vor allem im Bereich der Projektfördermittel, interessiert sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 15/4677). Darin beklagt sie eine "erhebliche" Planungsunsicherheit bei Forschungsprojekten. Diese sei unter anderem durch "empfindliche" Kürzungen der Mittel in den Jahren 2003 und 2004 entstanden. Die Fraktion will nun wissen, welchen Anteil am Gesamthaushalt die FuE-Ausgaben 2004 hatten und welcher Anteil für 2005 vorgesehen ist. Für den gleichen Zeitraum soll die Bundesregierung Angaben zu absoluten FuE-Ausgaben liefern und außerdem sagen, von welchen Steigerungsraten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis 2010 sie ausgeht. Auf dieser Basis erwartet die Union eine Einschätzung, welche jährlichen Steigerungsraten der FuE-Ausgaben des Bundes nötig sind, um das Ziel zu erreichen, bis 2010 den Anteil dieser Ausgaben am BIP auf drei Prozent zu steigern. Die Regierung soll auch sagen, um wie viel Prozent sich die FuE-Ausgaben des Bundes seit 1998 jährlich real erhöht haben und welche Erhöhung für 2005 vorgesehen ist. Von Interesse für die Union ist daneben der prozentuale Anstieg des BIP seit 1998 und das genaue Verhältnis von FuE-Ausgaben des Bundes und der Länder zum jeweiligen BIP im genannten Zeitraum. Weiter stellt die Union Fragen zu Verzögerungen bei der Bereitstellung von Projektfördermitteln in 2004, zur Bewilligungspraxis in diesem Bereich und zu Projektträgern. Auch soll die Regierung Informationen zum Verhältnis der Ausgaben für Projektförderung zu den Ausgaben für die institutionelle Förderung seit 1998 liefern.