Im Bundestag notiert: Emissionshandels

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach der Vereinbarkeit des Emissionshandels mit anderen Instrumenten des Klimaschutzes erkundigt sich die FDP in einer Kleinen Anfrage ( 15/4785). Hintergrund sei eine sinnvolle Verknüpfung der Instrumente im Rahmen des nationalen Klimaschutzprogramms. Die Fraktion legt dar, auch wissenschaftliche Forschungsinstitute hätten gemeinsam mit der betroffenen Wirtschaft gefordert, andere energie- und klimapolitische Steuerungsinstrumente zurückzufahren - abhängig davon, wie der Emissionshandel Fuß fasst. So sei der Wirtschaftswissenschaftliche Beirat zu dem Ergebnis gekommen, das Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien (EEG) sei ein wirkungsloser Versuch, das Weltklima zu schützen, sobald der Markt für Emissionszertifikate etabliert ist. Die Regierung soll nun die Stellungnahmen bewerten.