Union: Chemische Stoffe anhand eines risikobasierten Systems registrieren

Umwelt/Antrag

Berlin: (hib/MMÜ) Das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene System zur Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien (REACH) soll laut einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion ( 15/5454) nicht ausschließlich auf der Menge eines chemischen Stoffes basieren, sondern Chemikalien in erster Linie anhand des Risikos für Menschen und Umwelt registrieren. Die Union greift hierbei die Empfehlung der Niederlande auf, wonach die "Prioritäten nach dem Gefährdungspotenzial" festzulegen sind. Somit könne die Einschätzung der "abstrakten Gefährlichkeit" eines Stoffes implizit erfolgen. Um das konkrete Risiko bei der Aussetzung einer Chemikalie gegenüber Mensch und Umwelt zu beurteilen, schlägt die CDU/CSU vor, das Konzept des Ökoinstitutes Freiburg umzusetzen. Durch die Zusammenfassung verschiedener "Belastungssituationen" könnten so die Schutz- und Präventionsmaßnahmen entsprechend angepasst werden.

Sollte der Kommissionsvorschlag in seiner jetzigen Form umgesetzt werden, sieht die Union die Gefahr einer Schädigung der europäischen Chemieindustrie. So würden die Registrierungskosten für eine Chemikalie bis zu 500.000 Euro betragen. Zudem würde das hierfür notwendige Verfahren einen Zeitaufwand von sechs bis 15 Monaten erfordern, wodurch bei der Markteinführung neuer Stoffe der Innovationsvorsprung verloren ginge. Die CDU/CSU-Fraktion schätzt, dass somit "20 bis 40 Prozent der in Europa hergestellten Stoffe" nicht mehr rentabel produziert werden könnten und es infolge dessen zu Standortverlagerungen in das außereuropäische Ausland kommt. Die Abgeordneten fordern deshalb ein unbürokratisches, flexibles und kostengünstiges REACH-System. Hierzu sollte die Europäische Chemikalienagentur größere Entscheidungskompetenzen erhalten, um eine zentrale und einheitliche Stoffbewertung vorzunehmen.