Schily: Bei der WM 2006 werden die Stadien die sichersten Orte sein

Innenausschuss

Berlin: (hib/WOL) Mit einem "niederschwelligen" Ansatz gestaffelter Sicherheitskontrollen werden die Fußballstadien bei der Weltmeisterschaft 2006 "die sichersten Orte sein". Dies sagte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am Mittwochmorgen im Innenausschuss. Angesichts der erwarteten mehr als eine Million Besucher sei aber zu bedenken, dass Sicherheitsfragen "möglicherweise ganz wo anders" auftreten könnten. Neben der Gefährdung durch "Hooligans" müsse verstärkt auch die Bekämpfung anderer Delikte wie Waffendiebstahl oder Raub einbezogen werden. Bei der Vorbereitung würden Lagebilder von Bund und Ländern analysiert und bewertet, "von denen wir hoffen, dass sie nie eintreten". Grundlage seien die Veranstaltungen der letzten Jahre und der Confederations Cup. Auf Fragen der Ausschussmitglieder räumte der Innenminister ein, dass die Bewertungsbasis durch den Cup durch Nichtteilnahme von Nationen mit starkem "Hooliganismus" eingeschränkt sei. Schily betonte trotz aufwendigster Sicherheitsmaßnahmen solle die sportliche Atmosphäre nicht beeinträchtigt werden. Gerade im Hinblick auf den weltweiten werblichen Effekt der WM 2006 wolle man dem von Bundespräsident Köhler übernommenen Motto "Die Welt zu Gast bei Freunden" gerecht werden.

Zur Frage der Union, zur Vermeidung von Sicherheitsrisiken durch Hooligans oder durch Terrorismus während der WM das Schengenabkommen (die freie Grenzüberschreitung innerhalb der EU) "auszusetzen", sagte der Minister, dies werde rechtzeitig nach Analyse und Bewertung entschieden. In Bezug auf die Hooligans sei die Teilnahme von etwa 220 Polizeibeamten mit Szenekenntnissen aus den 32 Teilnehmerländern vorgesehen. Mit dem Modell habe man gute Erfahrungen, ebenso mit dem abgestuften Verfahren, bestimmten Personen die Einreise oder den Zugang zu Stadien zu verweigern - bis hin zu stärkeren Sanktionen im Einzelfall. Mangels ähnlicher gesetzlicher Grundlagen in einigen Anrainerländern und Teilnehmerstaaten müsse die Abstimmung dazu noch erreicht werden. Zur Videoüberwachung und der biometrischen Personalisierung der WM-Tickets erklärte Schily, dies Konzept biete im Zusammenwirken ein besonders Sicherheitspotenzial. Die Videoüberwachung sei Ländersache und liege auch in deren Kostenzuständigkeit. Zur Frage der Grünen nach der Videoüberwachung außerhalb der Stadien führte Schily aus, es sei barer Unsinn, dass damit "alle unter Generalverdacht genommen würden". Angesichts der völlig akzeptierten notwendigen Kontrollen auf Flughäfen und ähnlichen Bereichen könne man darauf "nur mit Unverständnis reagieren". Zudem sitze am Monitor der Videokameras immer noch der gleiche Polizeibeamte wie auf der Straße, nur das er mit der hervorragenden technischen Möglichkeiten über einen verlängerten Arm verfüge.

Zur Frage der Union nach der Terrorismusgefährdung sagte Schily, es gebe derzeit "Gott sei Dank bisher keinerlei Erkenntnisse". In dem Zusammenhang sei den Sicherheitskräften "großes Lob" auszusprechen. Sie hätten durch den Aufbau eines sehr starken Fahndungsdrucks viele Aktivitäten bereits im Ansatz bekämpft oder unterbunden. Das schließe aber nicht aus, dass jederzeit eine neue Situation entstehen könne. Auf Fragen der FDP, wie man denn in die "Hooligan Datei" hinein- und wieder hinaus komme, sicherte Schily eine schriftliche Darstellung des Verfahrens zu. Im Übrigen sei er im Interesse der Sicherheit durchaus daran interessiert, möglichst viele Verdächtige in die Warn-Datei aufzunehmen, um Gefährdungen schon im Ansatz auszuschließen.