Abruf von Investitionsmitteln durch die Bahn AG darlegen

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die FDP erkundigt sich bei der Bundesregierung danach, in welchem Umfang die Deutsche Bahn AG Investitionsmittel abruft. Die Bahn AG erhalte Finanzhilfen zur Förderung des Ausbaus der Schienenwege, heißt es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion ( 16/462). Die Abgeordneten wollen wissen, ob die Bahn AG kurz vor Jahresende 2005 rund 800 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für Investitionen abgerufen hat und in welcher Höhe sie dies in den Jahren 1994 bis 2005 insgesamt getan hat. Gefragt wird auch, in welchem Umfang die abgerufenen Mittel zur direkten Finanzierung von Baumaßnahmen oder etwa zur vorzeitigen Tilgung von Darlehensverpflichtungen verwendet worden sind. Schließlich will die FDP erfahren, wie hoch die von der Bahn AG aufgebrachten Anteile an Eigenmitteln für die mit Bundesgeldern finanzierten Vorhaben zwischen 1994 und 2005 waren.