Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" übergibt Bericht "Über den Stand der Arbeit" an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse

Die Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" übergibt am
7. September 2005 ihren Bericht "Über den Stand der Arbeit" an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und gibt im Anschluss daran in einer Pressekonferenz einen Überblick über den Inhalt des Berichts sowie über die Zukunft der Ethik-Debatte in Deutschland.

Zeit: Mittwoch, 7. September 2005, 11.15 Uhr
Ort: Reichstagsgebäude, Raum 3 S 039

Bei der Übergabe des Berichts und der anschließenden Pressekonferenz wird die Kommission von René Röspel, MdB (Vorsitzender, SPD), Hubert Hüppe, MdB (stellv. Vorsitzender, CDU/CSU) sowie durch die Obleute der Fraktionen und durch eine Vielzahl von Mitgliedern vertreten. Der Bericht wird zum Termin vorgehalten und steht anschließend im Internet unter www.bundestag.de/medizin zur Verfügung.

Die moderne Medizin eröffnet Möglichkeiten, die noch vor wenigen Jahrzehnten undenkbar gewesen wären. Sie vermag Leben in einem Maße zu retten und Linderung bei vielen Leiden zu schaffen, wie es in der Geschichte der Menschheit einmalig ist. Zugleich berühren Fragen der modernen Medizin fast immer Grenzen, häufig sogar die Grenzen menschlicher Existenz: Wann beginnt der Mensch? Was bedeutet Selbstbestimmung am Lebensende? Sind neue Medikamente akzeptabel, die nur entwickelt werden können, wenn Menschen wie z. B. Kinder oder Demenzkranke beteiligt sind, die die Tragweite dieser Forschung selbst gar nicht einschätzen können?

Die Kommission konnte dem Gesetzgeber zu einer Reihe wichtiger Themen bereits mehrere ausführlich begründete Empfehlungen geben. Sie finden sich in den Zwischenberichten "Patientenverfügungen" (Bundestagsdrucksache 15/3700), "Organlebendspende" (Bundestagsdrucksache 15/5050) sowie "Verbesserung der Versorgung Schwerstkranker und Sterbender in Deutschland durch Palliativmedizin und Hospizarbeit" (Bundestagsdrucksache 15/5858). Empfehlungen zu weiteren gewichtigen Bereiche sollten durch den Schlussbericht dem Plenum des Deutschen Bundestages vorgelegt werden.

Dieser Schlussbericht konnte von der Enquete-Kommission aufgrund der vorgezogenen Neuwahl zum Deutschen Bundestag nicht mehr erstellt werden. Die Enquete-Kommission hat daher beschlossen, einen Bericht "Über den Stand der Arbeit" zu erarbeiten, der einen Überblick über den in der Kommission bestehenden Diskussionsstand bieten soll. Der Bericht stellt den Stand der Kommissionsarbeit in den folgenden Themenfeldern vor: Verteilungsgerechtigkeit in der Gesundheitsversorgung, Ethik in der medizinischen und biowissenschaftlichen Forschung, Menschenwürdig leben bis zuletzt und Transplantationsmedizin. Der Bericht spiegelt den Stand der Diskussion innerhalb der Kommission sowie ihrer Themengruppen wider und stellt die Desiderate dar, die auch in der zukünftigen Bioethikdiskussion in Deutschland eine große Rolle spielen werden.

Der Bericht soll eine Grundlage für die notwendige und dringend gebotene Weiterführung der Ethik-Debatte bieten. Die umfangreichen Desiderate der Enquete-Kommission der 15. Wahlperiode und ihrer Vorgängerkommission machen die Wichtigkeit einer Fortführung der Debatte überaus deutlich. Der 16. Deutsche Bundestag wird sich dabei vor die Frage gestellt sehen, in welcher Form dies geschehen soll.



Rückfragen bitte an das Sekretariat der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin": Tel.: (030) 227-31771; E-Mail: enquete.medizin@bundestag.de

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