Europaausschuss informiert sich über die Pläne der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft
Mit einer Delegationsreise nach Wien am 1. und 2. Februar 2006
möchte sich der Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union über die Vorhaben Österreichs im
Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2006
unterrichten lassen. Von besonderem Interesse sind die Pläne,
wie die "Reflexionsphase" bis zum Europäischen Rat im Juni
2006 zum Nachdenken über die Vertiefung der EU genutzt werden
soll. Ein weiterer Gesprächsschwerpunkt wird die Vorbereitung
auf den Frühjahrsgipfel sein, in dessen Mittelpunkt die
Umsetzung der "Lissabon-Strategie" stehen wird.
Die Delegationsmitglieder werden dazu Gespräche mit dem
für Europafragen zuständigen Staatssekretär Dr. Hans
Winkler, Vizekanzler und Bundesminister für Verkehr, Forschung
und Telekommunikation Hubert Gorbach sowie dem Leiter der Sektion
für Außenwirtschaft und europäische Integration im
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Josef Mayer
führen. Außerdem ist eine ausführliche Begegnung
mit den Mitgliedern des Hauptausschusses des Nationalrates in
Angelegenheiten der Europäischen Union sowie ein
Höflichkeitsbesuch beim Präsidenten des Nationalrates Dr.
Andreas Khol vorgesehen.
Der Delegation unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des
Ausschusses Kurt Bodewig gehören auch die Abgeordneten Michael
Stübgen, Gunther Krichbaum, Thomas Silberhorn, Axel
Schäfer, Prof. Dr. Hakki Keskin und Rainder Steenblock an.
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