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Schwarzarbeit zurückgegangen
Regierung sieht Erfolge
Finanzen. Während im Jahr 2003 noch geschätzte 370
Milliarden Euro in die Schattenwirtschaft geflossen sind, ist
dieser Betrag im vergangenen Jahr auf 356,1 Milliarden Euro
gesunken. Dies teilt die Regierung in ihrem zehnten Bericht
über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der
illegalen Beschäftigung (15/5934) unter Hinweis auf
Berechnungen von Wissenschaftlern mit. Für dieses Jahr
erwarteten die Wissenschaftler einen weiteren Rückgang auf
346,2 Milliarden Euro, was gegenüber 2003 einen Rückgang
von 6,4 Prozent bedeuten würde.
Im internationalen Vergleich mit 20 weiteren Ländern der
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD) liege die Bundesrepublik mit ihrem Anteil der
Schattenwirtschaft im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt im
Mittelfeld. Die durch Schwarzarbeit erwirtschafteten Leistungen
würden für 2004 auf 16,2 Prozent des tatsächlichen
Bruttoinlandsprodukts geschätzt. Für 2005 werde ein
Rückgang auf 15,6 Prozent erwartet.
Als Gründe für diesen "Erfolg" geben die
Wissenschaftler nach Angaben der Regierung die verschiedenen
Reformen in den letzten Jahren an, darunter vor allem die
erweiterten Minijob-Regelungen, die Lockerung des
Kündigungsschutzes für kleinere Betriebe, die
Verlängerung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit, die
Neuregelung der Handwerksordnung und die Steuersenkungen. Vor allem
aber schrieben die Experten dem
Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz einen Teil des Erfolgs im
Kampf gegen die Schattenwirtschaft zu.
Schwerpunkt Baubranche
Betroffen von der Schwarzarbeit sind dem Bericht zufolge fast
alle Wirtschaftszweige. Die Schwerpunkte lägen eindeutig in
der Baubranche, gefolgt vom Transportgewerbe und dem Hotel- und
Gaststättengewerbe. Das bayerische Finanzministerium nenne
daneben auch die Industrie- und Gebäudereinigung, die Land-
und Forstwirtschaft, die Nahrungs- und Genussmittelherstellung und
den metallbe- und -verarbeitenden Bereich. Auch Betriebe der
Unterhaltungsbranche (Bars, Nachtclubs, Spielhallen,
Schaustellergewerbe) sowie Werbekolonnen seien besonders
anfällig. Das Wirtschaftsministerium von Schleswig-Holstein
nenne darüber hinaus das Vertriebsgewerbe (Zeitungen und
Zeitschriften). Aus Niedersachsen würden die
Sicherheitsdienste angegeben. Berlin erwähne ferner den
Bereich des Handwerks, etwa Kfz-Werkstätten. Das
Thüringer Finanzministerium bezeichne die Wochenmärkte
als weiteren Schwerpunkt. Schwarzarbeit sei in Ballungszentren
stärker ausgeprägt als auf dem Land.
Noch in diesem Jahr will die Bundesregierung die Zahl der
Zöllner, die gegen Schwarzarbeit und illegale
Beschäftigung im Einsatz sind, von etwa 5.700 auf rund 7.000
aufstocken.
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