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Das Parlament
Nr. 44 / 31.10.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Martin Ebbing
* Demokratisierung im Sauseschritt
Nach dem Verfassungsreferendum im Irak - wie geht es weiter?

Der Irak hat eine neue Verfassung. Zweieindhalb Jahre nach dem Sturz Saddam Husseins haben 79 Prozent der Iraker - so die Angaben der Wahlkommission vom 25. Oktober - für den Entwurf gestimmt. Die irakische Wahlkommission brauchte immerhin zehn Tage, um das Ergebnis zu ermitteln. Doch trotz der internationalen Anerkennung für diese demokratische Leistung des irakischen Wahlvolkes angesichts der alltäglichen Terroranschläge mehren sich auch Zweifel am Wahlergebnis - vor allem bei den Sunniten. Aber auch ausländische Korrespondenten berichten von Unregelmäßigkeiten. ... mehr

Martin Ebbing
* "Israel von der Landkarte fegen"
Harte Töne aus Teheran

Es war bekannt, dass der neue iranische Präsident Mahmud Ahmadi-Nedschad über geringe außenpolitische Erfahrungen verfügt. Bekannt war auch, dass er innerhalb des in vielfältige Fraktionen unterteilten Lagers der Konservativen zu den Hardlinern zählt. Seit einigen Tagen wissen wir, dass ... mehr

Robert Luchs
* Die "Damen in Weiß" wehren sich
Menschenrechtsverletzungen auf Kuba

Auf Kuba häufen sich Verstöße gegen die Menschenrechte in erschreckender Weise. Schwarze Listen, Repressionen, Misshandlungen in Gefängnissen, Bedrohungen politischer Dissidenten -- die Beispiele lassen sich nahezu beliebig fortsetzen. "Das Castro-Regime forciert die Schikanen gegen Angehörige ... mehr

Jens Mattern
* "Die Hoffnung stirbt zuletzt"
Polen hat einen neuen Präsidenten - die Regierungsbildung stockt

In Polen ist die angekündigte Regierungsbildung zwischen der nationalkonservativen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) und der liberalkonservativen "Bürgerlichen Plattform" (PO) vorerst gescheitert. Nach einer Wahlschlacht, die schon im März ihren Anfang nahm, nach der Parlamentswahl und den Präsidentschaftswahlen in zwei Urnengängen, haben die künftigen Koalitionspartner Schwierigkeiten, sich zusammenzusetzten. In der stärkeren Postion ist die PiS. Sie hat wider Erwarten die Parlamentswahl mit 26,99 Prozent gewonnen (die PO hat 24,14 Prozent erreicht) und stellt mit dem eher unscheinbaren Bildungsexperten Kazimierz Marcinkiewicz den Premier. Jedoch gilt der Parteichef Jaroslaw Kaczynski als eigentlicher Machthaber im Hintergrund. ... mehr

Andrea Dunai
* Verspätete Entschädigung - der ungarisch-jüdische Goldzug
Jahrelanger Rechtsstreit mit den USA endet mit einem Vergleich

Der jahrelange Rechtstreit zwischen Ungarn und den USA um den "Goldzug" aus dem Zweiten Weltkrieg ist beigelegt. Es handelt sich um einen Güterzug mit Gold, Kunstwerken und Haushaltsgütern ungarischer Juden, der nach dem Krieg von amerikanischen Soldaten in Österreich beschlagnahmt wurde. ... mehr