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Karl-Otto Sattler In dieser Woche muss sich US-Außenministerin Condolezza
Rice bei ihrer Europareise auf unangenehme Fragen gefasst machen:
Nicht nur die europäischen Regierungen, sondern auch die
europäischen Institutionen erwarten Aufklärung über
mutmaßliche Geheimtransporte des US-Geheimdienstes CIA. Denn
was als Zeitungsnotiz und Indizien-Puzzle begann, erschüttert
inzwischen die internationale Politik und wirft
völkerrechtliche Fragen auf. ... Daniela Weingärtner Als der neue Innenminister Wolfgang Schäuble vergangene
Woche in Brüssel zum ersten Mal seine Kollegen traf, erwartete
ihn ein gewaltiges Arbeitspensum. Seit er vor 14 Jahren zuletzt in
dieser Runde saß, hat sich die europäische Tagesordnung
der Innenminister stark ausgeweitet. Die beiden großen ...
Tom Rolff Wenn die Leute nur national bezahlen können, dann neigen
sie eben auch dazu, national einzukaufen", glaubt
EU-Binnenmarkt-Kommissar Charlie McCreevy. "Den Unternehmen gehen
dadurch Chancen in anderen Mitgliedstaaten verloren." Nationalen
Erbhöfen in allen Bereichen des Binnenmarktes ...
Nicht erst seit dem Nein der Franzosen und der Niederländer
ist die Europäische Öffentlichkeitsarbeit ins Fadenkreuz
der Kritik geraten. Kommissionspräsident Barroso richtete
dafür 2004 sogar eine eigene Generaldirektion ein. Margot
Wallström, Vizepräsidentin der Europäischen
Kommission und Kommissarin für Institutionelle Beziehungen und
Kommunikationsstrategie bemüht sich seitdem vor allem um eins:
das Gespräch mit den Menschen vor Ort. Vergangene Woche kam
die Schwedin nach Berlin, um bei Politikern und Bürgern
für ihr Konzept zu werben. Zuhören, Kommunizieren und
Kontakte auf lokaler Ebene herstellen sind die Hauptpunkte ihres
"Plans D". ... Sabine Quenot Der europäische Bürger deutscher Nationalität ist
ein ernsthafter Mensch, und er möchte vor allem eins: ernst
genommen werden - gerade wenn es um politische Inhalte geht. Angela
Joosten weiß das aus ihren vielen Aktionen auf Deutschlands
Marktplätzen. "Europa-ist-toll-Veranstaltungen kommen in ...
Daniela Schröder Demokratie, Dialog und Debatten sind die Schlüsselelemente
im "Plan D" der EU-Kommissarin Margot Wallström. Mit der
Dreifachdosis will die Schwedin den EU-Bürgern die
Europäische Union wieder näher bringen und verloren
gegangenes Vertrauen in das Projekt Europa erneuern. Denn der
Graben ... Annette Sach Schon lange bevor die Schwedin Margot Wallström im November
ihr Amt als Kommissarin für Institutionelle Beziehungen und
Kommunikationsstrategie antrat, galt sie als Medienprofi. Noch ist
vielen in Erinnerung, als die 51-Jährige, damals noch
Kommissarin für Umwelt, vor den Fernsehkameras ihr Blut auf
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