Ausschüsse
15. Wahlperiode
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Beschlussempfehlungen und Berichte
- Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung
des Allgemeinen Eisenbahngesetzes - BT-Drs. 15/5408
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Datum: 15.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Unterrichtung - Städtebaulicher Bericht der
Bundesregierung 2004 Nachhaltige Stadtentwicklung - ein
Gemeinschaftswerk - BT-Drs. 15/4610
Datum: 15.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag u.s. d. Frakt. d. SPD und BD90/Grüne -
Das Programm "Soziale Stadt" - BT-Drs. 15/4660
Datum: 15.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag - Weitere Monopolisierung im
Schienengüterverkehr stoppen - BT-Drs. 15/4947
Datum: 15.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum 1. RatsDok 7214/05 Weiterntwickling der
Luftfahrtaußenpolitik - 2. RatsDok 7369/05 Ausbau der
Luftverkehrsbeziehung m.d. Russischen Föderation - 3. RatsDok
7378/05 Zivilluftfahrtpolitik gegenüber China
Datum: 16.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag Bereitstellung von Informationen über
allgemeine Betriebserlaubnisse (ABE) und EG-Typengenehmigungen auch
für nationale .. BT-Drs. 15/4930
Datum: 16.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag Bürgernähe durch Vereinfachung des
Kfz-Zulassungsverfahren - BT-Drs- 15/4505
Datum: 16.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zur Unterrichtung durch die Bundesregierung - Bericht zum
Ausbau der Schienenwege 2004 - BT-Drs. 15/4621
Datum: 16.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag Logistikstandort Deutschland stärken -
BT-Drs. 15/5044
Datum: 17.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - 1. Antrag Investitionskräfte stärken
BT-Drs.15/5340 - 2. Antrag Notwend. Investition in
Verkehrsinfrastruktur BT-Drs. 15/5325 - 3. Antrag
Infrastrukturinvest. erhöhen BT-Drs. 15/5338
Datum: 09.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung
des Binnenschifffahrtsaufgabengesetz - BT-Drs. 15/5557
Datum: 15.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Straßenverkehrsgesetzes u.a. straßenverkehrsrechtlicher
Vorschriften - BT-Drs 15/5315
Datum: 15.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag u.a d. Frakt. d. SPD u. BD90/GRÜNE zu
Car-Sharing als innovative Verkehrsdienstleistung im Umweltverbund
fördern - BT-Drs. 15/5586
Datum: 15.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag -Überregulierung des
grenzüberschreitenden Schienengüterverkehrs verhindern-
Wettbewebschanchen privater Güterbahnen erhalten - BT-Drs.
15/5359
Datum: 29.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf des Bundesrates - Entwurf
eines...Gesetzes zur Änderung des
Bundesfernstraßengesetzes (..FStrÄndG) - BT-Drs.
15/409
Datum: 17.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - 1. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des
Energieeinsparungsgesetzes BT-Drs. 15/5226, 15/5539 - 2. Antrag
...unbürokratische Energieausweise entwickeln - BT-Drs.
15/4506
Datum: 29.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag Wachstumsstrategie für Deutschland:
Public-Private Partnership weiterentwickeln und nunmehr
realisieren... BT-Drs. 15/5676
Datum: 29.06.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Gesetzentwurf Vertrag zwischen Tschechien und BRD Bau
einer Grenzbrücke B 20/Staatsstraße I/26 - BT-Drs.
15/12
Datum: 23.12.2002 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Seesicherheit optimieren, Handlungsbedarf Tankeruntergang
Prestige - BT-Drs. 15/192
Datum: 29.01.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr
2000/2001 - BT-Drs. 14/9730 -
Datum: 31.01.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Verkehrsinfrastrukturgesellschaftsgesetz,
Bundesfernstraßenfinanzierungs- und
Managementgesellschaftsgesetz - BT-Drs. 15/199,299
Datum: 11.02.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Maritime Sicherheit auf der Ostsee - BT-Drs. 14/9487
Datum: 19.02.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Transrapid-Projekt Berlin-Hamburg - BT-Drs. 15/300
Datum: 20.02.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Stellungnahme der Kommission (etc.) über die
Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über
Sportboote - RatsDok-Nr. 15133/02
Datum: 20.02.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Einführung streckenbezogener Gebühren für
die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen -
BT-Drs. 15/355
Datum: 18.02.2320 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Vorschlag einer Richtlinie vom Europäischen
Parlament zu Mindestanforderungen für die Ausbildung von
Seeleuten - RatsDok-Nr. 5369/03
Datum: 05.05.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem
Königreich Thailand über den Seeverkehr - BT-Drs.
15/716
Datum: 07.05.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Rückübertragung der Flugsicherung über
süddeutschem Gebiet, Entlastung vom Fluglärm,
Flugsicherheit - BT-Grs. 15/651,744,755
Datum: 22.05.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Vorrang für die Ostseesicherheit - BT-Drs.
15/465
Datum: 23.06.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Verkehrsinfrastruktur auf EU-Osterweiterung vorbereiten -
BT-Drs. 15/467
Datum: 23.06.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Bundesverkehrswegeplan und die darauf basierenden
Ausbaugesetze noch vor der Sommerpause vorlegen - BT-Drs.
15/928
Datum: 30.06.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Einsetzung einer Kommission der Bundesregierung zur
Fortsetzung der Bahnreform - BT-Drs. 15/66
Datum: 30.06.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Stadtumbau Ost - BT-Drs. 15/352, 750, 1091
Datum: 02.07.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Ergänzung der Fahrerlaubnisverordnung - BT-Drs.
15/1093
Datum: 03.07.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Interessen des deutschen Verkehrsgewerbes wirksam
erhalten und sichern - BT-Drs. 15/926
Datum: 03.07.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zu dem Gesetzentwurf über die Änderung des
Grenzvertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem
Königreich der Niederlande - BT-Drs. 15/1053
Datum: 24.09.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zu dem Gesetzentwurf zu dem Vertrag über ein
Europäisches Fahrzeug- und Führerscheininformationssystem
(EUCARIS) BT-Drs. 15/1058
Datum: 24.09.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zu dem Gesetzentwurf zu dem Übereinkommen über
die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein-
und Binnenschifffahrt - BT-Drs. 15/1056
Datum: 24.09.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zu dem Gesetzentwurf eines Ausführungsgesetzes zu
dem Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme
von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt - BT-Drs.
15/1061
Datum: 24.09.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Die Qualitätsoffensive für gutes Planen und
Bauen voranbringen - BT-Drs. 15/1092
Datum: 14.10.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes ... zwischen der BRD und den
Niederlanden (Gesetz zum deutsch-niederländischen Vertrag vom
29. April 2003 über den Flughafen Niederrhein - BT-Drs.
15/1522, 15/1651
Datum: 15.10.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung
luftverkehrsrechtlicher Vorschriften - BT-Drs. 15/1469
Datum: 22.10.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Straßenverkehrsgesetzes - BT-Drs. 15/1496
Datum: 22.10.2200 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zum Zusatzprotokoll Nr. 7 vom 27.
November 2002 zur Revidierten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober
1868 - BT-Drs. 15/1649
Datum: 24.10.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der
Verkehrsstatistik - BT-Drs. 15/1666, 15/1706
Datum: 29.10.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Sicherheit im Busverkehr - BT-Drs. 15/1528
Datum: 13.11.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Neue Chancen für die Binnenschifffahrt - BT-Drs.
15/311
Datum: 14.11.2003 - Beschlussempf. u. Bericht -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Intern.
Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See und
Internationalen Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und
in Hafenanlagen - BT-Drs. 15/1780, 15/1989
Datum: 25.11.2003 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu Bergschäden regulieren ? kohlepolitische
Weichenstellung vornehmen BT-Drs- 15/475
Datum: 10.12.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu LKW-Sonntagsfahrverbot in Deutschland beibehalten
BT-Drs. 15/1876
Datum: 16.01.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zum Seeverkehrsabkommen zwischen
der EG und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung der
Volksrepublik China andererseits - BT-Drs. 15/2284
Datum: 30.01.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Vorschlag für eine Richtlinie vom Europäischen
Parlament über die allgemeine Einführung und die
Interoperabilität elektronischer Mautsysteme in der
Gemeinschaft - RatsDok-Nr. 8893/03, 11944/03
Datum: 03.03.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - ( Antrag aller Fraktionen ) Wirtschaftliche und
organisatorische Strukturen der Deutschen Flugsicherung dauerhaft
verbessern - BT-Drs. 15/2393, 15/1322
Datum: 10.03.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes über Begleitregelungen zur
Einführung des digitalen Kontrollgeräts zur Kontrolle der
Lenk- und Ruhezeiten (KontrGerätBeglG) - BT-Drs. 15/2538
- Beschlussempfehlung und
Bericht - Vorlage eines städtebaulichen Berichts - BT-Drs.
15/2158
Datum: 02.04.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Baugesetzbuchs
an EU-Richtlinien (EAG-Bau) - Kommunale Rechte bei Windkraftanlagen
stärken - BT-Drs. 15/2250, 15/360, 15/513, 15/2346
Datum: 28.04.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von
Verkehrsleistungen (Verkehrsleistungsgesetz - VerkLG) - BT-Drs.
15/2769
Datum: 30.04.2004 - Beschlussempf. u. Bericht -
Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung .... Änderungen des
Intern. Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf
See und Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen - BT-Drs.
15/2700, 15/2952
Datum: 05.05.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Lärmschutz an der Anhalter Bahn - Folgen der Teilung
Berlins überwinden - BT-Drs. 15/1115
Datum: 26.05.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Mehr Recht für Fahrgäste im öffentlichen
Personenverkehr - BT-Drs. 15/1236 , BT-Drs. 15/1711
Datum: 26.05.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - (Antrag verschiedenern Abgeordneter und der Fraktion der
FDP) Ausnahmeregelung für
Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung für landwirtschaftliche
Nutzfahrzeuge erhalten - BT-Drs. 15/759
Datum: 26.05.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Güterkraftverkehrsgesetzes - BT-Drs. 15/2989
Datum: 28.05.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Bahnreform konsequent weiterführen - Leitlinien
für die Vollendung der Bahnreform - BT-Drs. 15/2156,
15/2658
Datum: 02.06.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Bundesschienenausbaugesetzes - BT-Drs. 15/1656, 15/1804
Datum: 17.06.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des
Fernstraßenausbaugesetzes - BT-Drs. 15/1657, 15/1803
Datum: 18.06.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen
Parlaments über die Verwendung von Frontschutzbügeln an
Fahrzeugen - RatsDok-Nr. 13693/03
Datum: 01.07.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - (Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion der
FDP) Fairer Wettberwerb für das deutsche
Güterkraftverkehrsgewerbe - BT-Drs. 15/1592
Datum: 01.07.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Vorschlag einer Richtlinie des Europäischen
Parlaments über Sozialvorschriften für Tätigkeiten
im Kraftverkehr - RatsDok-Nr. 15688/03
Datum: 09.07.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Vorschlag des Rates über ein vorläufiges
Punktesystem für LKW im Transit durch Österreich mit
Slowenien, Schweiz, Koration, Mazedonien - RatsDok-Nr. 5100/04 ,
5102/04, 5103/04, 5104/04
Datum: 09.07.2004 - Beschlussempfelung und
Bericht - (Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU) Planungs- und Finanzierungssicherheit der ICE-Strecken
ABS/NBS Nürnberg-Erfurt und Erfurt Leipzig/Halle schaffen
BT-Drs. 15/2653
Datum: 09.07.2004 - Beschlussempfelung und
Bericht - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge sowie
Anträge verschiedener Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU - BT-Drs. 15/3678, 15/3314, 15/3489
Datum: 29.09.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen zwischen der BRD und
Schweiz zum Bau und Erhalt einer Autobahnbrücke über den
Rhein bei Rheinfelden (BW) und Rheinfelden (Aargau) - BT-Drs.
15/3178
Datum: 29.09.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes - BT-Drs 15/777,
15/461, 15/221, 15/2311
Datum: 29.09.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - (Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion der
FDP) - Deutschland braucht Klarheit bei der Verkehrsinfrastruktur -
BT-Drs. 15/2603, 15/2423
Datum: 19.10.2004 - Antrag verschiedener Abg.
und der CDU/CSU-Fraktion zur Planung u. städtebaulicher
Zielvorstellung des Bundes zum Bereich zwischen
Marschallbrücke und Weidendammer Brücke - BT-Drs 15/2981,
15/2157
Datum: 19.10.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Gesamtverkehrskonzept Südbaden - Bündelung von
Schiene und Straße im Rheingraben - BT-Drs 15/2470
Datum: 25.10.2004 - Antrag der Fraktionen der
CDU/CSU und FDP zu Erträgen der Deutschen Flugsicherung (DFS)
durch das QTE-Lease vollständig bei der DFS als Eigenkapital
belassen - BT-Drs 15/2827
Datum: 29.10.2004 - Antrag verschiedener
Abgeordneter zum Engpass zwischen Wiesbadener Kreuz und Krifteler
Deieck (Autobahn A 66) beseitigen - BT-Drs 15/3104
Datum: 29.10.2004 - Antrag verschiedener Abg.
und der Fraktion der FDP zu -Keine Kürzung bei den
Verkehrsprojekten in Ostdeutschland - BT-Drs 15/3203
Datum: 29.10.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag verschiedener Abg und der Fraktion der FDP zu -
Kurskorrektur bei Verkehrsinvestitionen - Finanzierung des
Bundesverkehrswegeplans 2015 sicherstellen - BT-Drs 15/3470
Datum: 29.10.2004 - Vorschlag für eine
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur
Verbesserung der Gefahrenabwehr in Häfen - RatsDok .
6363/04
Datum: 29.10.2004 - Anträge verschiedener
Abg. sowie der Fraktionen der SPD, BD90-Grüne, CDU/CSU zur
Umsetzung des Nationalen Radverkehrswegeplans 2002 -2012 forcieren
und Radverkehr fördern - Fortschrittsbericht vorlegen - BT-Drs
15/3467, 15/ 3708
Datum: 01.11.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag versch. Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
- Konzeption zur Struktur zur Finanzierung eines Osteuropazentrums
für Wirtschaft und Kultur jetzt vorlegen - BT-Drs. 15/2162
Datum: 09.11.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BD90/DIE
GRÜNEN - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung
wohnungsrechtlicher Vorschriften - BT-Drs 15/2162
Datum: 10.11.2004 - Beschlussempf. und Bericht
- 1. Antrag versch. Abgeordneter und von SPD und BD90/Die
Grünen, 2. Antrag versch. Abgeordneter und der CDU/CSU, 3.
Antrag versch. Abgeordneter und der FDP - Nationale
Küstenwache - BT-Drs. 15/3322, 15/2337, 15/2581
Datum: 10.11.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - 1. Antrag versch. Abgeordneter und von SPD und BD90/Die
Grünen, 2. Antrag versch. Abgeordneter und der CDU/CSU - Mehr
Sicherheit für Radfahrer, Kein toter Winkel für
Lastkraftwagen, BT-Drs. 15/3330, 15/2823
Datum: 10.11.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zur Unterrichtung durch die Bundesregierung - Bericht der
Bundesregierung 2001 über die Entwicklung der
Kostenunterdeckung im öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) - BT-Drs. 15/3137, 15/3251
Datum: 12.11.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag versch. Abgeordneter und der Fraktion der FDP -
Bürgernähe durch mehr Wettbewerb bei der
Fahrzeugüberwachung - BT-Drs. 15/2751
Datum: 23.11.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BD90/Die
Grünen - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des
Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes - BT-Drs. 15/4133
Datum: 24.11.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Mitteilung der Kommission an den Rat, das
Europäische Parlament usw. - Entwicklung einer thematischen
Strategie für städtische Umwelt - RatsDok. 6462/04
Datum: 25.11.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Gesetzentwurf der Bundesregierung sowie ein Gesetzentwurf
von SPD und BD90/Die Grünen - Entwurf eines Dritten Gesetzes
zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften - BT-Drs.
15/3280, 15/2743
Datum: 01.12.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines
Vierten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher
Vorschriften - BT-Drs. 15/3932, 15/4235
Datum: 01.03.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf des Bundesrates - Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das
Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht - BT-Drs. 15/3423
Datum: 03.12.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung von wegerechtlichen Vorschriften -
BT-Drs. 15/3982
Datum: 03.12.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag versch. Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
- Flexibilität für das Schaustellergewerbe - BT-Drs.
15/3490
Datum: 13.12.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag versch. Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
- Führerscheinbürokratie verhindern -
Führerscheintourismus beenden - BT-Drs. 15/3716
Datum: 13.12.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag versch. Abgeordneter - Flugverkehrskonzept
für den Großraum Berlin überprüfen - Flughafen
Berlin-Tempelhof offen halten - BT-Drs. 15/3727
Datum: 15.12.2004 - Beschlussempfehlung und
Bericht - 1. Antrag versch. Abg. und der SPD und BD90/Die
Grünen, 2. Antrag versch. Abg. und der CDU/CSU - Mehr
Sicherheit an unbeschrankten Bahnübergängen - BT-Drs.
15/4150, 15/1984
Datum: 18.01.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Zur Unterrichtung der Bundesregierung - Weissbuch zur
Überprüfung der Verordnung (EWG) Nr. 4056/86 über
die Anwendung der EG-Wettbewerbsregeln auf den Seeverkehr -
RatsDok.-Nr. 13808/04
Datum: 19.01.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Unterrichtung der Bundesregierung - Vorschlag für
eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates
über den Maktzugang für Hafendienste - RatsDok.-Nr.
13681/04
Datum: 20.01.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag der Fraktionen der SPD und BD90/Die Grünen -
Stabilisierung und Weiterentwicklung des genossenschaftlichen
Wohnens - BT-Drs. 15/4043
Datum: 20.01.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - 1.Antrag der Fraktionen SPD und BD90/Die Grünen,
versch. Abg. und CDU/CSU, versch. Abg. und der FDP usw. -
Nachhaltiges Wachstum in Ostdeutschland sichern, usw. , BT-Drs.
15/3201, 15/3047, 15/3202, 15/4163, 15/3796
Datum: 20.01.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Vertrag zwischen
BRD, Polen und Tschechien über den Bau einer
Straßenverbindung in der Euroregion Neiße zwischen
Zittau, Bogatynia und Hradek nad - BT-Drs. 15/4467
Datum: 21.01.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines
Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des
Straßenverkehrsgesetzes - BT-Drs. 15/3351
Datum: 26.01.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag versch. Abgeordneter und der Fraktion der FDP -
Wasserstraßenausbaugesetz vorlegen - BT-Drs. 15/4039
Datum: 27.01.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - Antrag versch. Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
- Transparenz bei den Vorgängen zur Maut - Vorbereitung
herstellen - Bericht des Bundesrechnungshofes öffentlich
machen - BT-Drs. 15/4391
Datum: 14.02.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - 1. Antrag versch. Abgeord. und von SPD und BD90/Die
Grünen, 2. Antrag versch. Abgeord. und CDU/CSU, 3. Antrag
versch. Abgeord. und FDP - Luftverkehrsstandort Deutschland
sichern, BT-Drs. 15/4518, 15/3312, 15/4517
Datum: 16.02.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag d. Abg. Horst Friedrich usw. u.d. Faktion der
FDP - Transparenz und Wettbewerb im öffentlichen
Schienenpersonennahverkehr - BT.Drs. 15/2752
Datum: 09.03.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag d.Abg. Renate Blank usw u.d. Fraktion der
CDU/CSU - Initiative für EU-Sonderprogramm "Verkehrsprojekte
Europäische Einheit" - BT-Drs. 15/3720
Datum: 12.04.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatistikgesetz - BT-Drs.
15/4738
Datum: 12.04.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines
Neunten Gesetzes zur Änderung des Wohngeldgesetzes - BT-Drs.
15/4977
Datum: 19.04.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag d. Abg. Dirk Fischer usw. u.d. Fraktion der
CDU/CSU - Grünes Licht für gesetzlich normierte
Fahrgastrechte - BT-Drs. 15/4504
Datum: 20.04.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag.d. Abg. Dirk Fischer usw. u. d. Fraktion der
CDU/CSU - Flughafenanbindung nach Schönefeld fristgerecht
fertig stellen; Planfeststellung der Dresdner Bahn voranbringen -
BT_Drs. 15/4839
Datum: 22.04.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - 1. zum Antrag Maritimen Standort Deutschland
stärken- BT-Drs. 15/4862, 2. zum Antrag - Meer für Morgen
- BT-Drs. 15/5099, 3. zum Antrag Seeschifffahrt und
Küstenschutz in Deutschland stärken - BT-Drs. 15/4847
Datum: 02.05.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines
Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur" - BT-Drs.
15/4998neu
Datum: 11.05.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - 1. zum Antrag Verkehrssicherheit in der Schifffahrt -
Alkoholmissbrauch bekämpfen - BT-Drs. 15/4942, 2. -
Promillegrenze in der Seeschifffahrt BT-Drs. 15/4383, 3.
Bekämpfung von Trunkenheitsfahrten BT-Drs. 15/3725
Datum: 13.05.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - 1. zum Antrag Kapitalisierung d. Deutschen Flusicherung
abschließen BT-Drs.15/5342, 2. Maßnahmen zur
Kapitalprivatisierung d. DSF- BT-Drs.15/4829, 3. Leitlinien f.d.
Privatisierung d. DSF- BT-Drs.15/4670
Datum: 13.05.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag 1. Eisenbahnmagistrale für Europa
zwischen Paris und Budapest BT-Drs. 15/4864, 2. Magistrale im
deutschen Abschnitt voranbringen BT-Drs. 15/3715, 3. Ausbau der
Magistrale Paris - Budapest BT-Drs.15/5041
Datum: 31.05.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht - zum Antrag d. Abg. Klaus Minkel usw. und der Fraktion der
CDU/CDU - Wohneigentumsförderung weiterhin notwendig - BT-Drs.
15/3714
Datum: 01.06.2005
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/archiv15/a14/Beschlussempfehlungen_und_Berichte/
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