Europäisches Netzwerk über Vertreibung geschaffen

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/WOL) "Nach Deutschland wäre niemand gekommen" sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Christina Weiss, am Mittwochabend im Kulturausschuss auf die Frage der CDU/CSU, warum das erste Ministertreffen zum Thema Vertreibung in Warschau stattgefunden habe. Die Union hatte "nicht verstanden, warum ein solches Treffen nicht in Deutschland möglich gewesen wäre, angesichts der 15 Millionen deutschen Vertriebenen. Sie betonte in diesem Zusammenhang die Verantwortung einzelner Staaten für diese Vertreibung und verwies auf die historischen Fakten; es gebe "nicht nur Deutsche als Täter". Die Staatsministerin hatte demgegenüber ihre Zufriedenheit darüber ausgedrückt, die Kultusminister von sechs europäischen Staaten, die von Vertreibung betroffen waren, in Warschau zu einem Treffen zusammenzubringen. Sie unterstrich, dass es gelungen sei, zu einer Vereinbarung über ein europäisches Netzwerk über Vertreibung zu kommen. Zur Ortswahl des ersten Treffens von Ministern und Vizeministern aus Deutschland, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn und Österreich am 22. und 23. April verwies sie auf die divergierenden Haltungen dazu in den jeweiligen Ländern. Selbst die Position von Politikern und hinzugezogenen Sachverständigen eines Landes gingen dabei auseinander. Aus Sicht von Staatsministerin Christina Weiss ist es "ein Anfang, der nützlich ist für eine neue Diskussion". Es sei aber "kein Treffen für ein Zentrum gegen Vertreibung" gewesen.

Die SPD beglückwünschte die Staatsministerin nachträglich dazu, diese Runde zusammenbekommen habe. Schließlich sei es nicht sicher gewesen, ob es angesichts des schwierigen Klimas bei diesem Thema überhaupt möglich wäre zu einem solchen Ergebnis zu gelangen. Bündnis 90/Die Grünen zeigten sich erleichtert, dass auf solch hoher Ebene eine Übereinkunft von drei Ministern, drei Vizeministern und einem Botschafter erreicht wurde. Damit sei eine "Europäisierung des Themas gelungen". An die Union gewandt sagten sie, es gebe kein "Alleinvertretungsrecht" in dieser Sache. Gruppen, die diese Idee gehabt haben, könne es aber vielleicht schwerfallen zu begreifen, dass die thematische Behandlung in der öffentlichen Debatte eine eigene Dynamik entwickeln könne und dann auch Nicht-Betroffene ein eigenes Recht darauf hätten, sich dazu zu äußern. Auch die FDP nannte das Resultat einen "Grund zur Freude". Gleichwohl kritisierte sie die einseitige Ausrichtung.