Über 10.000 Bedienstete der Bundesagentur erhielten eine Leistungsprämie

Wirtschaft und Arbeit/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Im Dezember 2004 ist an 10.677 Bedienstete der Bundesagentur für Arbeit (BA), das sind 11,9 Prozent der dortigen Beamten und Angestellten, eine Leistungsprämie gezahlt worden. Dies teilt die Bundesregierung in dem als Unterrichtung ( 15/4800) vorgelegten Bericht der Bundesagentur für Arbeit über die Erfahrungen mit den Instrumenten der leistungsorientierten Bezahlung sowie mit der Gewährung von Leistungszulagen und der Festsetzung von Leistungsstufen nach dem Sozialgesetzbuch mit. Die Kosten hätten sich einschließlich der Arbeitgeberan teile zur Sozialversicherung bei den Angestellten auf rund 6 Millionen Euro (2 Millionen Euro für Beamte, 4 Millionen Euro für Angestellte) belaufen. Die einmalige Leistungsprämie in Höhe von 500 Euro hätten 3.981 Beamte (18,6 Prozent der Beamten) und 6.696 Angestellte (9,8 Prozent der Angestellten) erhalten. Der Vorstand der BA habe im Dezember kurzfristig verfügt, dass aufgrund der "enormen zusätzlichen Arbeitsbelastung" und wegen des "ausgesprochen hohen Engagements" der BA-Beschäftigten einmalige Leistungsprämien gewährt werden können. Dies sei eine besondere Belohnung individueller Einsatz- und Leistungsbereitschaft gewesen und auf breite Akzeptanz gestoßen, heißt es.

Die Bundesagentur teilt mit, den Arbeitsagenturen für die unmittelbar markt- oder arbeitgeberorientierte Arbeitsvermittlung Haushaltsmittel zuzuteilen, um daraus Leistungszulagen für beamtete Vermittler zu zahlen. Für angestellte Vermittler sei die übertarifliche, inhaltsgleiche Übertragung vorgesehen. Diese übertarifliche Anwendung der Leistungszulage sei angesichts des hohen Anteils angestellter Vermittler zwingend geboten, um die angestrebten Wirkungen bei der Arbeitsvermittlung zu erreichen, heißt es in dem Bericht. Ziel sei es, die Vermittlungsleistung ohne den Einsatz flankierender arbeitsmarktpolitischer Instrumente dauerhaft zu steigern. Der mögliche finanzielle Umfang richte sich nach den verfügbaren Mitteln im Personalhaushalt der BA für 2005. In einer ersten vorläufigen Einschätzung werde davon ausgegangen, dass rund 5 Millionen Euro für leistungsorientierte Bezahlungsbestandteile zur Verfügung stehen. Darüber hinaus wird mitgeteilt, dass die BA seit Mitte 2004 mit den Gewerkschaften über ein völlig neues Tarifsystem verhandelt. Neben einer grundsätzlichen Neugestaltung (keine automatischen Aufstiege, keine auf den Familienstand bezogenen Bestandteile, keine Altersstufen) stünden auch eine flexible funktionale sowie eine leistungsbezogene Komponente auf dem Verhandlungsplan. Der Zeitpunkt eines eventuellen Abschlusses sei noch ungewiss.