Regierung stellt Bildung und Förderung in den Vordergrund ihrer Jugendpolitik

Familie/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung beschreibt ihre Jugendpolitik als einen Paradigmenwechsel, "weg von der alleinigen Fixierung auf eine monetäre Kinder- und Familienpolitik hin zu einer qualitätsorientierten Infrastruktur für Kinder und Eltern". In ihrer Antwort ( 15/5028) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/3396) hebt sie vier Schwerpunkte der Jugendpolitik hervor. Dazu zählt sie einerseits ein verbessertes Bildungsinfrastrukturangebot, etwa in Form von Ganztagsschulen, oder den bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung. Im Weiteren setzt die Regierung auf eine verbesserte politische Einbindung von Jugendlichen durch neue Partizipations- und Mitgestaltungsmöglichkeiten in Projekten, wie sie der nationale Aktionsplan "für ein kindergerechtes Deutschland 2005 bis 2010" biete. Außerdem möchte sie mit dem nationalen Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs vom Juni vergangenen Jahres eine Wende auf dem Ausbildungsmarkt herbeiführen. Schließlich erwähnt sie lokale und nationale Bündnisse für ein besseres Infrastrukturangebot für Familien und Jugendliche und für ein kinderfreundliches Deutschland. Die Bundesregierung bezeichnet die Große Anfrage der Unionsfraktion zur Jugendpolitik als "unvollständig", da diese zentrale Themen wie frühere Förderung und Erziehung außer Betracht lasse. Nicht eine Frage ziele in Richtung Betreuungssysteme. Die Fragen der Union befassen sich unter anderem mit dem ehrenamtlichen Engagement von Jugendlichen, mit "verändertem Freizeitverhalten" und Jugendverbänden, mit der Förderung der Freiwilligendienste für junge Menschen durch die Bundesregierung sowie mit der Koordination und den Haushausmitteln für verschiedene Programme für Teenager. Eigenen Angaben zufolge möchte die Bundesregierung erreichen, dass Deutschland bei der Kinder- und Familienfreundlichkeit bis zum Jahr 2010 zur Spitze Europas aufschließt. Den Weg dafür ebnen soll ihr die Agenda 2010, die einen "klaren Schwerpunkt" auf Sicherung der Zukunftschancen für die nachfolgende Generation lege, etwa durch die Konsolidierung der sozialen Sicherungssysteme. Sie möchte dem Sozialstaat eine "neue Richtung" geben. So sollten nicht allein finanzielle Transferleistungen im Mittelpunkt der Kinder- und Jugendpolitik stehen, sondern neue Möglichkeiten, an Entwicklungs- und Bildungschancen sowie am Erwerbsleben teilzuhaben. Zu ihren finanziellen Leistungen für eine bessere Jugendpolitik zählt sie unter anderem 4 Milliarden Euro, die in den Ausbau von Ganztagsschulen fließen. Sie bewertet das als "das größte Bildungsprogramm", das es in Deutschland je gegeben habe. Unübertroffen seien auch die Investitionen in Bildung und Forschung: 2005 seien es beinahe 10 Milliarden Euro gewesen. Als Erfolg wertet sie die Zahl der studierenden jungen Menschen, die seit 1998 um rund acht Prozent auf jetzt über 36 Prozent gestiegen sei. Dazu habe die Bafög-Reform einen entscheidenden Beitrag geleistet.