Im Bundestag notiert: Europarates

Auswärtiges/Unterrichtung

Berlin: (hib/BOB) Im ersten Halbjahr 2004 hat der Bundesrat die Weichen für die Reform des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gestellt. Das zweite Halbjahr war vornehmlich geprägt durch die Vorbereitung des Gipfeltreffens des Europarates in diesem Frühjahr. Dies geht aus Berichten der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarates im Jahr 2004 hervor, die dem Bundestag jetzt als Unterrichtungen ( 16/19, 16/20) zugeleitet wurden.