Befremden über Abgeordnete Dr. Lötzsch

Auf eine in der Sache unzutreffende und im Ton ungehörige Pressemitteilung der fraktionslosen Abgeordneten Dr. Lötzsch reagierte Bundestagspräsident Thierse heute "mit Befremden".

Hintergrund ist die Publikation des Deutschen Bundestages "Blickpunkt Bundestag", die regelmäßig den Tagesablauf von Parlamentariern dokumentiert, ohne jedoch deren dezidiert parteiliche Positionen zu beschreiben. So auch im Fall der fraktionslosen Abgeordneten, die sich aber ob der veröffentlichten Schilderung beschwert fühlt und den Bundestagspräsidenten bat "aufzuklären", warum der berichtete Tagesablauf nicht vollständig ist.

Ohne die ihrem Büro für heute angekündigte Antwort des Bundestagspräsidenten abzuwarten, bezichtigt die Abgeordnete diesen nun presseöffentlich der "Zensur". Diese Vorgehensweise spricht für sich selbst.

Auf Nachfrage erklärte Thierse zu dieser falschen, maß- und stillosen Aktion der Abgeordneten: "Da kann man doch nur mit Befremden reagieren."

Die "Blickpunkt"-Redaktion arbeitet unabhängig, Thierse übt keine Zensur aus. Die Gründe, warum die Redaktion auf die Darstellung der Teilnahme der Abgeordneten an einem "Protest gegen Filbinger"(Lötzsch) verzichtete, liegen auf der Hand: Die Reportage bietet keinen Platz, das Für und Wider einer bestimmten politischen Meinung zu erörtern, sondern dient der exemplarischen Beschreibung der Tagesabläufe von Abgeordneten. Die unterschiedlichen Meinungen der Fraktionen und Abgeordneten im Bundestag zu entscheidenden Fragen werden in der Publikation an anderer Stelle dargelegt.

Der "Blickpunkt Bundestag" wird den Besuchern des Parlaments und der Informationsstände des Bundestages auf Messen und Marktplätzen (Info-Mobil) angeboten.