Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung in Brüssel

Am 4. und 5. April 2005 nehmen 13 Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Klaus Kirschner (SPD) an einer auswärtigen Sitzung in Brüssel teil. In Gesprächen mit den EU-Kommissaren Markos Kyprinaou (Gesundheit) und Vladimír ¦pidla (Soziale Sicherung) sollen aktuelle Entwicklungen auf der europäischen Ebene erörtert werden, die den Geschäftsbereich des Ausschusses betreffen, wie Telematik-Projekte im Gesundheitswesen, das Thema Gesundheit und Umwelt, die europäische Drogenpolitik und die sogenannte Offene Koordinierungsmethode.

Im Mittelpunkt der Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und hochrangigen Beamten der Europäischen Kommission sollen die Diskussionen um die geplante EU-Dienstleistungsrichtlinie stehen, die in der neuen Kommission und unter luxemburgischer Ratspräsidentschaft erneut aufgeflammt sind. Die Ausschussmitglieder möchten sich aus erster Hand über den Stand der Diskussionen informieren und sich ein Bild davon machen, mit welchen Auswirkungen auf das nationale Gesundheitswesen in Deutschland zu rechnen sein wird, beispielsweise hinsichtlich des innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland geltenden Sachleistungsprinzips, der Beziehungen zwischen Krankenkassen und Ärzteschaft, der Krankenhausbedarfsplanung, Qualitätsstandards in der Medizin, der sozialen Pflegedienste und der Niederlassung von Ärzten.