Volker Rühe in der Ost-Ukraine

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Volker Rühe, MdB, hat sich in dieser Woche in Kiew und in der Ost-Ukraine aufgehalten, um sich ein Bild von der Situation nach der orangenen Revolution zu machen. In seinen Gesprächen in Kiew u.a. mit Außenminister Tarrassiuk und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Rybatschuk hat er das Land auf seinem Reformweg ermuntert; aber auch angemahnt, dass das Land im Interesse des politischen Wettbewerbs eine starke Opposition brauche - wie dies in jedem europäischen Land der Fall sei.

Rühe bezeichnete die politische, ökonomische und soziale Einheit des Landes als die wesentliche Herausforderung der neuen Regierung. Die europäische Perspektive sei hierbei sehr hilfreich. Über sie bestehe im ganzen Land Konsens und nur sie könne integrierend wirken. Rühe ließ aber vor allem bei seinen Gesprächen mit wichtigen Unternehmern in Donezk und Dnjepropetrowsk keinen Zweifel daran, dass das Land eine neue Kultur im Verhältnis von Politik und Wirtschaft brauche.

Rühe hat sich vor und während der Revolution mehrfach in der Ukraine aufgehalten und war stets für einen offenen und fairen politischen Prozess eingetreten. Er hat sich stets dafür ausgesprochen, dass bezüglich der europäischen Integration alle Optionen offen seien: "Wichtig ist nicht, wie lange der Weg ist, sondern wohin er führt!" meinte Rühe.