Deutsche Welle ist auf einem guten Weg German TV muss umgebaut werden

Sperrfrist: 29. Juni 2005, 18 Uhr

Monika Griefahn, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages erklärt:

In den heutigen Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Medien sowie des Auswärtigen Ausschusses wurde die vorgelegte Aufgabenplanung der Deutschen Welle diskutiert. Sie ist die erste Aufgabenplanung, die aufgrund des im letzten Jahr novellierten Gesetzes zur Deutschen Welle dem Deutschen Bundestag vorgelegt wurde. Beide Ausschüsse sind fraktionsübergreifend der Meinung, dass sie eine geeignete Grundlage für die Tätigkeit der Deutschen Welle in den kommenden Jahren darstellt, die die Erfüllung ihres Auftrages gewährleistet.

Wegen der aktuellen politischen Lage, in der es zunächst keinen Haushalt geben wird, kann die Aufgabenplanung nicht abschließend behandelt werden. Trotzdem sprechen sich die Fraktionen in den beiden Ausschüssen dafür aus, dass sich die Deutsche Welle bei ihrer Aufgabenplanung an der zurzeit gültigen Mittelfristigen Finanzplanung (2004 bis 2008) orientiert. Anhand einer Prioritätenliste zu den Aufgaben und Maßnahmen wird der Bundestag die Aufgabenplanung im Zusammenhang mit dem noch vorzulegenden Haushalt neu diskutieren müssen. Die Mitglieder der Ausschüsse erachten folgende Maßnahmen für wichtig:


- die Verstärkung der Präsenz des deutschen Auslandssenders in den dynamisch wachsenden und sich entwickelnden Regionen Asien und Osteuropa,
- die Förderung der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene durch die Integration neuer Sprachen und Dienste,
- der Erhalt und der Ausbau der Präsenz der Deutschen Welle vor Ort, u.a. durch den Aufbau von Metropolenradios in einzelnen Zentren,
- der Erhalt des spanischsprachigen Programms,
- der Dialog mit dem Islam als wichtiger Beitrag zur Krisenprävention und Friedenssicherung,
- die Anpassung an bestehende technische Entwicklungen (Konvergenz der Medien und Digitalisierung) durch zukunftsfähige technische Perspektiven,
- die gezielte Kommunikation mit den aus den strategischen Zielen des gesetzlichen Auftrages hergeleiteten Zielgruppen der Deutschen Welle durch entsprechende Marketing- und Vertriebsmaßnahmen.

Der Ausschuss für Kultur und Medien und der Auswärtige Ausschuss vertreten die Auffassung, dass die Programme innerhalb des Dialogs mit der islamischen Welt wichtig sind. Aus diesem Grund fordern beide Ausschüsse die Deutsche Welle auf, das Arabische Fernsehprogramm, das Webportal www.qantara.de, die FM-Frequenzen in Bagdad, Basra, Mossul sowie in Kabul aufrechtzuerhalten und die Übergabe des Afghanischen Nachrichtenprogramms an das Afghanische Fernsehen im Jahr 2006 sicherzustellen.

German TV

Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien sehen keine Möglichkeit, dass im kommenden Haushalt erneut Mittel für German TV eingestellt werden. Der Ausschuss ist aber der Meinung, dass sich die Kooperation zwischen den Landesrundfunkanstalten der ARD, dem ZDF und der Deutschen Welle bei der Herstellung eines Auslandsfernsehprogramms dennoch bewährt hat. Sie sollte fortgesetzt und wenn möglich ausgebaut werden. Dabei fordert der Ausschuss für Kultur und Medien die Landesrundfunkanstalten der ARD und das ZDF auf, die bereits aus German TV kostenfrei bzw. gegen Ersatz der entstehenden Aufwendungen bereitzustellen. Ein optimiertes Programm für das Ausland unter Beteiligung der Landesrundfunkanstalten der ARD und das ZDF muss frei empfangbar sein und einen deutlichen Schwerpunkt auf Information legen. Darüber hinaus gilt es, die Zielgruppe der ausländischen, fremdsprachigen Zuschauer zu berücksichtigen. Wünschenswert ist dabei nach Auffassung des Ausschusses für Kultur und Medien, die Zuschauer in den verschiedenen Kontinenten entsprechend ihres Nutzungsverhaltens und ihrer Interessen beispielsweise durch eine Aufsplittung des Programms nach Zielregionen zu bedienen. Die bisherigen Abonnenten von German TV gilt es nach Möglichkeit auch für das neue Programm zu halten.

Monika Griefahn: "Mit der vorgelegten Aufgabenplanung sehe ich die Deutsche Welle auf einem guten Weg, auch in Zukunft Deutschland als Europäische Kulturnation in der Welt zu präsentieren. Bei German TV haben die Abonnentenzahlen allen gezeigt, dass dieses Konzept finanziell nicht tragfähig sein kann. Ich bin jedoch guter Hoffnung, dass die Deutsche Welle, die Anstalten der ARD und das ZDF einen gemeinsamen Weg finden werden, das qualitativ sehr gute Programm von German TV jetzt innerhalb der Deutschen Welle umzusetzen."