Jobs durch Innovationen

(wi) Mit ihrer Forderung nach einem Programm für Innovationen zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit hat sich die SPD-Fraktion am 24. Juni im Bundestag nicht durchsetzen können. In dem abgelehnten Antrag (13/10879) kritisiert sie die Bundesregierung, die "nach wie vor kurzatmig und konzeptionslos" auf die Beschäftigungs- und Strukturkrise reagiere.
Die Sozialdemokraten sehen in einem neuen Kurs in der Wirtschafts-, Forschungs-, Technologie- und Finanzpolitik ein "Gebot der Stunde". Nach ihrer Auffassung muß die "erforderliche Wende" eingeleitet werden durch Maßnahmen, die zu neuer wirtschaftlicher Dynamik, nachhaltiger Stärkung der Innovationsfähigkeit und -tätigkeit sowie zu einer gerechten Verteilung der Belastungen des Strukturwandels führen.An die Spitze ihres Forderungskatalogs haben die Sozialdemokraten ein Bündnis für Arbeit, Innovation und Gerechtigkeit gestellt. Sie verlangen mehrere Initiativen für ein Bündnis für nachhaltiges Wachstum und neue Arbeitsplätze.Weitere Forderungen der SPD zielen auf eine Stärkung von Bildung, Wissenschaft und Forschung. Die Zukunftsinvestitionen des Bundes zu diesem Zweck müßten in den nächsten fünf Jahren verdoppelt werden, wobei den Hochschulen eine Schlüsselrolle zukomme. Für notwendig gehalten wird eine Innovationsinitiative, um bessere Grundlagen für wissenschaftliche, technische und wirtschaftliche Veränderungen in Deutschland zu schaffen.
Ein Konzept zur Förderung von Existenzgründern und jungen, mittelständischen Unternehmern müsse unter anderem für Entlastung der Lohnnebenkosten durch Senkung der Sozialabgaben sorgen, für Vereinfachung gesetzlicher Regelungen und für eine Konzentration der Förderprogramme. Unterstützt werden müsse eine "intelligente Organisation" der Arbeit mit nach Betriebsgrößen und Branchen differenzierter Arbeitszeit. Ferner sollte der Auf- und Ausbau der wissenschaftlich-technischen Infrastruktur in den neuen Ländern verstärkt werden.

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