Über Bündnis-Zukunft beraten

(aw) Die Zukunft der NATO vor dem Hintergrund der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts war das zentrale Thema der Jahrestagung der Nordatlantischen Versammlung, die vom 9. bis 13. November 1998 in Edinburgh stattfand. Da die amtierende Leiterin der deutschen Delegation, die Abgeordnete Brigitte Schulte (SPD), durch ihre Amtsgeschäfte als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium an einer längeren Teilnahme verhindert war, begrüßte der Abgeordnete Joseph-Theodor Blank (CDU/CSU) den in der Versammlung vorgelegten Bericht zur "NATO im 21. Jahrhundert".
Blank zufolge legt die Ausarbeitung die Gründe für die Notwendigkeit des Fortbestehens des Atlantischen Bündnisses auch nach dem Ende des Kalten Krieges dar und skizziert ein strategisches Konzept im Hinblick auf zukünftige Herausforderungen und Konfrontationen in Europa und in der Welt. Sie begründe zudem, warum der Prozeß der Öffnung der NATO gegenüber weiteren europäischen Demokratien fortgesetzt werden müsse. Die insgesamt etwa 300 Parlamentarier aus den 16 NATO-Mitgliedstaaten, den 16 assoziierten Mitgliedsparlamenten sowie Parlamenten mit Beobachterstatus befaßten sich zudem mit aktuellen Aufgaben der Fortführung der Missionen in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo. So forderte die Versammlung die Regierungen und Parlamente der NATO-Mitgliedstaaten sowie das Hauptquartier des Bündnisses auf, klarzustellen, daß NATO-Aktionen auch dann in Erwägung zu ziehen seien, wenn es über unmittelbare Sicherheitsinteressen von Mitgliedstaaten hinaus darum gehe, Menschenleben zu schützen, Völker- und Massenmorde zu beenden sowie die hierfür Verantwortlichen einer Verurteilung zuzuführen. Dies sei immer dann möglich, wenn sich solche Aktionen als notwendig erwiesen, um die Entstehung einer direkten Bedrohung von Sicherheitsinteressen der NATO-Mitglieder zu verhindern. Die Nordatlantische Versammlung beschloß im übrigen, im Interesse einer vereinfachten Zuordnung und in der Hoffnung auf eine größere Publizität zukünftig als Parlamentarische Versammlung der NATO zu firmieren. Deren Präsident ist nunmehr der spanische Abgeordnete und frühere Präsident der OSZE-Versammlung, Javier Ruperez. Sein Vorgänger, der US-Senator Bill Roth, war nach zweijähriger Amtszeit nicht wiederwählbar.

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