Völkerverständigung auf parlamentarischer Ebene

Zum fünften Mal wird Deutschland vom 10. bis 16. Oktober in Berlin Gastgeber für rund 1.000 IPU-Delegierte sein. Nach den Treffen von 1908 und 1928 in Berlin sowie 1978 in Bonn und 1980 in der DDR wird die 102. IPU-Konferenz im Reichstagsgebäude eröffnet und dann im Internationalen Congress Centrum fortgesetzt.

Die Leitung der deutschen IPU-Delegation, Rita Süssmuth (CDU/CSU) und Dieter Schloten (SPD), bei der 101. IPU-Konferenz in Brüssel

Die internationalen Beziehungen enger zu knüpfen und das gegenseitige Verständnis der Völker zu fördern, ohne dabei dem starren Korsett diplomatischer Regeln unterworfen zu sein – unter dieser Zielsetzung unterhält der Bundestag ein enges Geflecht an Kontakten zu fast allen Parlamenten der Welt. So sind die Bundestagsabgeordneten neben ihrer Gesetzgebungsarbeit auch außenpolitisch engagiert. Die damit verbundenen Reisen werden von der Öffentlichkeit zwar gelegentlich kritisch begleitet. Doch die Verantwortung für die Ausgestaltung der internationalen Beziehungen ist viel zu groß, um sie allein den Diplomaten zu überlassen, sagte einmal der frühere deutsche Delegationsleiter beim Europarat, Gerhard Reddemann.

Gebündelt werden diese weltweiten Kontakte durch die in Genf ansässige Interparlamentarische Union (IPU), die einen Zusammenschluss von 138 repräsentativen Volksvertretungen souveräner Staaten bildet. Globalisierung der Demokratie oder die gemeinsame Verantwortung der Parlamentarier für die Welt, in der wir leben, so lässt sich heute die Zielsetzung der IPU wohl am besten umschreiben. Sie hat trotz ihres 110-jährigen Bestehens nichts an Aktualität verloren: Diese weltweit einzigartige Vereinigung von Parlamentariern wurde 1889 von dem englischen Arbeiterführer Sir William Randal Cremer zusammen mit dem französischen Pazifisten Frédéric Passy in Paris gegründet, die dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurden. Sie wollten die internationale Solidarität fördern und gemeinsam in den Parlamenten Einfluss auf die Regierungen nehmen, um friedliche Regelungen von Konflikten zu erreichen und damit der heraufziehenden Gefahr eines Weltkrieges vorzubeugen.

Aus dieser zunächst auf Europa beschränkten Initiative ist eine weltumspannende Organisation geworden, die durch einen ständigen Dialog zu einer umfassenden Durchsetzung der Menschenrechte und der Demokratie ebenso beitragen will wie zur gemeinsamen, globalen Überwindung von Fehlentwicklungen: die Unterentwicklung der Dritten Welt, die bedrohliche Umweltzerstörung oder die organisierte Kriminalität – Probleme, die sich längst einem nationalstaatlichen Lösungsansatz entzogen haben.

Über den fortbestehenden Anspruch der Gründerväter hinaus, einen Beitrag zur Förderung des Friedens zu leisten, lauten die satzungsmäßigen Ziele der IPU heute:

Förderung der persönlichen Kontakte zwischen den Mitgliedern und Festigung des gegenseitigen Vertrauens durch den ständigen Dialog und Erfahrungsaustausch;
Weiterentwicklung und Verbesserung repräsentativer parlamentarischer Institutionen;
Verteidigung und Förderung der Menschenrechte;
Unterstützung der Arbeit der Vereinten Nationen, deren Ziele die IPU teilt;
Beratungen und Stellungnahmen zu allen Fragen von internationalem Interesse, mit dem Ziel, die Entschließungen auch in den nationalen Parlamenten umzusetzen.

Zur Verwirklichung ihrer Zielsetzung organisiert die IPU jährlich Konferenzen, auf denen Abgeordnete aus den Mitgliedsländern politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Fragen diskutieren. Die Zahl der Delegierten aus den einzelnen Ländern richtet sich nach der Einwohnerzahl der Staaten. Die Ergebnisse der Konferenzen, die jeweils im Frühjahr und Herbst stattfinden, werden in Entschließungen und Empfehlungen zusammengefasst. Die Treffen werden durch den Interparlamentarischen Rat und den Exekutivausschuss, den politischen und organisatorischen Führungsgremien der IPU, vorbereitet. Zu bestimmten, für die IPU besonders wichtigen Themenbereichen, wie internationale Sicherheit und Abrüstung, Fragen des Parlamentarismus und Durchsetzung der Menschenrechte oder Wirtschafts- und Sozialfragen, hat die Organisation ständige Ausschüsse eingerichtet. Hinzu kommen Arbeitsgruppen, die sich mit besonderen Brennpunkten, wie dem Frieden im Nahen Osten, dem Zypernproblem oder der Weiterentwicklung des internationalen Völkerrechts, beschäftigen. Diese Gremien erarbeiten Vorschläge, die dann von der Plenarkonferenz beraten werden. Um den mit dem Problem der Gleichstellung verbundenen Fragen mehr Gewicht zu verleihen, ist jeder Konferenz ein Treffen der Parlamentarierinnen unter den Delegierten vorgeschaltet.

Infos
Weitere Informationen zum Thema finden Sie im Internet unter:
www.ipu.org und www.bundestag.de/europa/internat/ipu.html

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