BUNDESKANZLERAMT

1,67 Milliarden DM für Kultur und Medien vorgesehen

(hh) Der Etat des Bundeskanzleramts soll im kommenden Jahr über 131,49 Millionen DM weniger verfügen können als in diesem Jahr. Damit stehen für den Bundeskanzler, das Kanzleramt, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), den Bundesnachrichtendienst (BND) und den Kulturbeauftragten insgesamt 2,799 Milliarden DM zur Verfügung.

Den größten Anteil daran hat der Etat des Beauftragten der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien, der im kommenden Jahr 1,67 Milliarden DM laut Entwurf ausgeben kann. In diesem Jahr standen ihm dafür 1,78 Milliarden DM zur Verfügung. Den größten Anteil an seinem Etat machen die Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) aus, die von 1,41 Milliarden DM in diesem Jahr auf 1,32 Milliarden DM im Jahr 2000 abgesenkt werden sollen. Im Gesamtetat sind für die sächlichen Verwaltungsausgaben 881,71 Millionen DM (1999: 907,76 Millionen DM) vorgesehen. Die Ausgaben für die Investitionen sollen nach 371,37 Millionen DM in diesem Jahr im Jahr 2000 347,94 Millionen DM betragen.

Die nicht weiter erläuterten Ausgaben für den BND beziffert die Bundesregierung für das Jahr 2000 mit 664,6 Millionen DM. In diesem Jahr sind dafür 662,17 Millionen DM vorgesehen.

Das BPA soll nach den Plänen der Regierung im kommenden Jahr über 280,42 Millionen DM (298,3 Millionen DM) verfügen können. Für die Beteiligung an der EXPO 2000 sind 17,5 Millionen DM nach 3,1 Millionen DM in diesem Jahr etatisiert. Die Gesamtausgaben des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes sollen 82,69 Millionen DM betragen. In diesem Jahr stehen dafür 90,05 Millionen DM zur Verfügung.