SECHSTER FAMILIENBERICHT

Kommission: Migration ist ein Dauerphänomen

(fa) Migration ist ein Dauerphänomen, das im Kontext anhaltender Globalisierung weiter an Bedeutung gewinnen wird. Diese Feststellung trifft der Sechste Familienbericht, der von der Bundesregierung als Unterrichtung ( 14/4357) vorgelegt wurde. Ihrer Stellungnahme zufolge verschließt sich die Regierung nicht länger der Tatsache, dass Deutschland ein Zuwanderungsland ist. Es sei deshalb höchste Zeit, eine umfassende Zuwanderungspolitik zu entwickeln, die humanitäre Grundsätze wahrt und zugleich die legitimen wirtschaftlichen und politischen Interessen Deutschlands berücksichtigt, so die Regierung weiter.

Auftrag der interdisziplinär zusammengesetzten Sachverständigenkommission sei es gewesen, die Situation ausländischer Familien in Deutschland darzustellen. Die Kommission hat nach Angaben der Regierung dabei ihren Bericht nicht auf Familien mit ausländischer Staatsangehörigkeit beschränkt, sondern alle Familien ausländischer Herkunft – also auch eingebürgerte und Aussiedlerfamilien – in ihre Betrachtung einbezogen.

Verständnis, Toleranz und Hilfsbereitschaft notwendig

Nach eigener Einlassung sieht die Bundesregierung im vorliegenden Bericht eine gute Grundlage, die Politik für Familien ausländischer Herkunft auf allen Ebenen wirksamer und zielgerichteter zu gestalten. Integration könne jedoch letztlich nur gelingen, wenn die deutsche Bevölkerung den ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern Verständnis, Toleranz und Hilfsbereitschaft entgegenbringe und ihnen dabei helfe, sich mit diesem Land zu identifizieren und hier eine neue Heimat zu finden.

Sie gehe davon aus, so die Regierung, dass die vom Bundesinnenminister berufene Unabhängige Kommission "Zuwanderung" die Vorschläge und Anregungen aus dem Bericht prüfen und in ihre Stellungnahme einbeziehen werde. Sie wolle diesen Beratungen nicht vorgreifen. Deshalb werde sie auch jetzt nicht vorab zu den ausländerpolitischen Vorstellungen und Vorschlägen der Sachverständigenkommission Stellung nehmen.