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PANORAMA Buchtipp Bundestag transparent
Wolfgang Ismayr hat eine stark überarbeitete und aktualisierte Fassung seines wissenschaftlichen Standardwerkes zum deutschen Parlament vorgelegt. Für alle, die sich mit dem Bundestag als der zentralen Institution parlamentarischer Demokratie differenziert auseinander setzen wollen, ist diese Studie unentbehrlich. Sie vermittelt einen umfassenden Überblick über Bedeutung, Aufgaben, Arbeitsweisen und öffentliche Wirkungen des Bundestages. Dabei wird die große Bedeutung rechtlicher Strukturen gemäß der Geschäftsordnung ersichtlich. Was vielen Bundesbürgern noch immer unbekannt ist, wird hier transparent: zum einen die Rolle des Abgeordneten zwischen Professionalisierung, parteipolitischer Verankerung und Parlamentskarriere. Zum anderen die eigentliche Arbeit der Abgeordneten – vom Ältestenrat über die Ausschüsse bis hin zu den Enquete-Kommissionen. Besonders verdienstvoll ist die Darstellung der Struktur und der Willensbildungsprozesse der Fraktionen, deren Bedeutung kontinuierlich angewachsen ist. Dass der Deutsche Bundestag eine "lernende Institution" ist,
wird an der Untersuchung von Stefan Marschall zur Parlamentsreform
deutlich. Über 5o Jahre Deutscher Bundestag – das ist
auch eine facettenreiche Reformgeschichte seiner Binnenstruktur und
der parlamentarischen Praxis. Mit kontinuierlichen Reformen konnte
gegen "die Schwächung der legislativen Spielräume des
Parlaments" angegangen werden. Ausreichend ist das aber nicht, so
Marschall. Parlamentsreform muss vielmehr zugleich
"Parlamentarismusreform" sein, um die "Kluft zwischen Herstellung
und Darstellung parlamentarischen Handelns zu verringern".
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