Etwa 120.000 Flüchtlinge wegen des Konflikts in Mazedonien

(mr) Nach Worten des Vertreters des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) in der Bundesrepublik gibt es in Folge der Mazedonienkrise derzeit etwa 120.000 Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Wie der UNHCR-Vertreter, Jean-Noël Wetterwald, am 4. Juli im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe weiter mitteilte, sei seine Organisation in Kooperation mit dem Internationalen Roten Kreuz auf eine etwaige Zuspitzung vorbereitet.

Wetterwald wies im Übrigen darauf hin, der UNHCR unterstütze derzeit weltweit mittelbar oder unmittelbar etwa 5,6 Millionen Binnenvertriebene. Er warb außerdem für ein größeres finanzielles Engagement Deutschlands.

Die F.D.P.-Fraktion, die sich in einem – vom Ausschuss abgelehnten – Antrag ( 14/5453) unter anderem dafür ausgesprochen hatte, die Leistungen Deutschlands für den UNHCR deutlich zu erhöhen, plädierte dafür, dieses Thema bei den anstehenden Haushaltsberatungen aufzugreifen. Die SPD machte unter anderem deutlich, es sei problematisch, wenn manche Länder, die Flüchtlingsbewegungen zu vertreten hätten, sich ausschließlich auf die zu erwartende internationale Hilfe verließen. Die CDU/CSU wiederum verwies auf Beispiele, in denen die Rückkehr von Flüchtlingen in ihren Ursprungsstaat dazu geführt hätte, dass eine bis dahin gewährleistete UNHCR-Betreuung eingestellt worden sei. Dies habe teilweise auch zum Tod Betroffener geführt.

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