Haushalt steigt im Jahr 2002 um über 223 Millionen € weiter an

(hh) 223,39 Millionen € mehr als im laufenden Jahr soll das Bildungs- und Forschungsministerium im Jahr 2002 ausgeben können. Dem Etatentwurf zufolge erhöht sich das Ausgabenvolumen von 8,17 Milliarden € auf 8,39 Milliarden €. Den höchsten Ansatz verzeichnet mit 2,43 Milliarden € (2001: 2,36 Milliarden €) dabei das Kapitel Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen.

Der Löwenanteil in Höhe von 1,36 Milliarden € gegenüber 1,39 Milliarden im Jahr 2001 geht davon an die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft. Die Max-Planck-Gesellschaft in Berlin soll 470,28 Millionen € (450,27 €), die Fraunhofer-Gesellschaft 327,84 Millionen € (254,01 Millionen €) erhalten.

Für Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung will die Regierung im nächsten Jahr 2,17 Milliarden € (2,14 Milliarden €) zur Verfügung stellen. Der Schwerpunkt liegt dabei mit 1,1 Milliarden € (1,13 Milliarden €) auf den Ausgaben für den Aus- und Neubau von Hochschulen. Die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) schlagen 2002 mit 830 Millionen € zu Buche, 50 Millionen € mehr als 2001. Für Einnahmen aus Zinsen und Tilgung für Darlehen nach dem BAföG sind 357,5 Millionen € (340 Millionen €) veranschlagt.

Die Ausgaben für Informationstechnik, Biotechnologie, Weltraumforschung und -technik und sonstige Technologiebereiche steigen leicht von 1,42 Milliarden € auf 1,44 Milliarden € an. Fast die Hälfte davon, nämlich 531,75 Millionen € (2001: 526,63 Millionen €), geht an die Europäische Weltraumorganisation (EWO) in Paris. Für Weltraumforschung und -technik im Rahmen des nationalen Programms sollen gleichbleibend 158,5 Millionen € aufgewendet werden. Dagegen steigen die Ausgaben für ausgewählte Bereiche der Informationstechnik (von 269,96 Millionen € auf 281 Millionen €).

Einen Zuwachs von 100 Millionen € auf 1,22 Milliarden € verzeichnet die Allgemeine Forschungsförderung und Bildungsplanung. Im Programm zur Förderung innovativer Regionen in den neuen Ländern (InnoRegio) stehen 35,79 Millionen € (25,57 Millionen €) zur Verfügung. Erstmals eingestellt wurde ein Förderprogramm in Höhe von 10 Millionen € zur Ausstattung von Juniorprofessuren.

Für umweltgerechte nachhaltige Entwicklung, Gesundheitsforschung und naturwissenschaftliche Grundlagenforschung sind 841,09 Millionen € (2001: 837,19 Millionen €) vorgesehen. Die Ausgaben für berufliche Bildung und Weiterbildung sinken von 340,07 Millionen € in diesem Jahr auf 327,23 Millionen € im Jahr 2002. Etwa ein Drittel davon, nämlich 103,22 Millionen € (114,53 Millionen €), fließt in das Sonderprogramm zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze in den neuen Ländern (einschließlich Berlin-Ost).

Insgesamt sollen 2002 die Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse knapp 6 Milliarden € (5,69 Milliarden €), für Investitionen 2,45 Milliarden € (2,54 Milliarden €) betragen. Die Personalausgaben schlagen mit 54,54 Millionen € (57,86 Millionen €), die sächlichen Verwaltungsausgaben mit 11,56 Millionen € (10,56 Millionen €) zu Buche.

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