Verbraucherschutz

Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Analog zu einer Neuorientierung des Landwirtschaftsministeriums, die schon im Namen zum Ausdruck kommt, stellte auch das landwirtschaftliche Fachgremium des Bundestages den Verbraucherschutz an die erste Stelle und entwickelte daraus zum Beispiel eine kritische Kontrollverpflichtung der Behördenaufsicht. Die Bevölkerung erhielt Orientierungsmöglichkeiten anhand eines neuen Öko-Siegels an die Hand, und auch für die konventionelle Erzeugung gab es Bemühungen, zu einer nachvollziehbaren Qualitätssicherung vom Feld bis zur Ladentheke zu kommen. Die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz war schon in der konkreten Einzelfallregelung in Teilen vorweggenommen – etwa im Verbot des Neubaues von Ställen mit Käfigbatterien. Gerade in der Neujustierung der Landwirtschaft zeigte sich immer wieder, welche Bedeutung europaweit abgestimmtes Vorgehen bekommt.

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