Für Zusammenhalt der Generationen

Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat 30 Mitglieder und bearbeitet federführend oder mitberatend alle Gesetzentwürfe, Anträge, Berichte und Entschließungen sowie EU-Vorlagen zu den Themen, die seinen Namen ausmachen. Gleichzeitig kontrolliert das Gremium als parlamentarische Instanz die Regierungstätigkeit des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Da kommt eine gewaltige Menge zusammen, wie die Statistik der vergangenen Wahlperiode zeigt: In den zurückliegenden vier Jahren bearbeitete der Ausschuss 893 Vorlagen, davon 102 federführend.

Neben den bisher in der Regel nicht öffentlichen Sitzungen gibt es immer wieder öffentliche Anhörungen, auswärtige Sitzungen und Delegationsreisen zur ausführlicheren Information. So entstanden zum Beispiel Kontakte zu den mit der Gleichstellung von Frau und Mann befassten Ausschüssen in Ländern der EU und der Beitrittsstaaten, die die Erfahrung bestätigen, dass ein Blick über den eigenen Tellerrand hinaus immer hilft, selbst Neues zu lernen.

Zu den Schwerpunktthemen auf dem Arbeitsplan des Ausschusses für die neue Wahlperiode gehören im Be- reich Familie die Familienförderung, die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Ausbau der Kinderbetreuung. Gerade die Kinderbetreuung dürfte ein ganz wichtiges Thema in der Ausschussar- beit werden – ist doch absehbar, dass dafür Milliardenzuschüsse vom Bund zur Verfügung gestellt werden, um weitere Anstrengungen der Länder, Städte und Gemeinden auf diesem Feld auszulösen.

Bei der Frauenpolitik stehen die Gleichstellung von Frauen und Männern, der Schutz vor Gewalt und die Bekämpfung des Frauenhandels obenan auf der Liste der Vorhaben des Ausschusses. Er will seine internationalen Kontakte nutzen, um zu einer Initiative in Richtung der künftigen europäischen Verfassung zu kommen. Ziel: Chancengleichheit auch auf europäischer Ebene in einer gemeinsamen Verfassung zu verankern.

Im Politikfeld der Senioren will der Ausschuss die Herausforderungen des demographischen Wandels angehen und für hilfe- und pflegebedürftige Menschen und ihre Familien bessere Rahmenbedingungen schaffen. Gerade in einer Gesellschaft, die immer älter wird, weil die Zahl der Geburten ständig sinkt, kommt es auf einen gerechten Interessenausgleich an. Dass der Ausschuss sowohl für die Senioren als auch für die Jugend verantwortlich zeichnet, prädestiniert ihn für eine solche ausgleichende Sicht der Dinge – zumal auch die mittlere Generation über das Feld der Familie vertreten ist.

Beim Bereich der Jugend- und Kinderpolitik wird es um die Stärkung der Kinderrechte gehen, um mehr Teilhabe der jüngeren und jüngsten Generation an der Meinungs- und Entscheidungsfindung in dieser Gesellschaft, um den Jugend- und Jugendmedienschutz sowie nicht zuletzt um die Bekämpfung von Kinderhandel, Kinderprostitution und Sextourismus. Eingehend will der Ausschuss sich in einer öffentlichen Sitzung den Einstellungen, Orientierungen und Hoffnungen der jungen Menschen und deren Wandel im Laufe der Jahrzehnte widmen.

Nicht zu vergessen ist schließlich ein ganz besonderer Unterausschuss, der voraussichtlich in diesem Jahr wieder eingesetzt wird: die Kinderkommission. In ihr wirkt je ein Vertreter jeder Fraktion mit. Er gibt seine Empfehlungen grundsätzlich nur einstimmig ab. Das verhindert zwar mitunter flotte Entscheidungen, testet aber immer wieder die Kompromissfindung. Es geht also hier nicht um Proporz, sondern die Kinderkommission versteht sich als die Kinderlobby im Parlament und versucht nicht nur die geplanten Gesetze aus Kinderaugenhöhe zu betrachten, sondern auch besondere Bedrohungen in der Gesellschaft deutlich zu machen und in intensiven Gesprächen mit den Beteiligten auch abzustellen.

„Dieses ist ein sehr spannender Ausschuss, weil es um den Zusammenhalt der Generationen geht. Zusammen bilden die vier Gruppen Familie, Senioren, Frauen und Jugend die überwältigende Mehrheit dieser Gesellschaft. Bei unserer Arbeit werden wir die Möglichkeiten der Geschäftsordnung stärker nutzen und zu mehr öffentlichen Sitzungen einladen oder einzelne Punkte öffentlich machen.“
(Kerstin Griese, SPD, Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. 30 Mitglieder, SPD: 13, CDU/ CSU: 12, B ’90/Grüne: 3

Kerstin Griese.

FDP: 2)

Kerstin.Griese@bundestag.de

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