Buchtipp: Nachhaltigkeit als Aufgabe

Im Zeitalter wachsender Globalisierung sind Umweltschutz und weltweite Gerechtigkeit zwei Seiten einer Medaille. Sie erfordern eine Umstellung unserer Wirtschafts- und Lebensweise, aber auch größeren politischen Einsatz als bisher. Darauf macht Umweltminister Jürgen Trittin aufmerksam. In anschaulicher Weise schildert er die Zusammenhänge zwischen Rettung der Ökosysteme, ökonomischer Wirkungsweisen und sozialer Gerechtigkeit als Entwicklungsziel. Seine Forderungen reichen von der Einführung einer auf zwei Säulen aufbauenden „Tobin-Steuer“ (eine nach dem Wirtschaftswissenschaftler James Tobin benannte Devisenumsatzsteuer zur Stabilisierung der Finanzmärkte) über Technologietransfer in die ärmeren Länder bis hin zu umweltpolitischen Alleingängen von Nationalstaaten.

Globalisierung, Umweltschutz und nachhaltige Energiepolitik waren auch Themen, mit denen sich Enquete-Kommissionen befasst haben. 1969 im Rahmen der „kleinen Parlamentsreform“ eingeführt, hat sich diese Form politischer Beratung des Bundestages voll etabliert. Ralf Altenhof legt eine herausragende Analyse der bisherigen Enquete-Kommissionen im Spannungsfeld von Wissenschaft und Politik vor. Er untersucht deren Konstituierung, Arbeitsweise, Ergebnisse und Wirkungen, wobei über 130 Interviews mit Abgeordneten und Sachverständigen auch die informellen Strukturen sichtbar machen. Leider werden die Lösungsvorschläge der Kommissionen „eher selten“ umgesetzt. Auf Grund ihrer vielfältigen Aufgaben - Beratung, Aufklärung, Kontrolle - bleiben sie aber für den gesamten Bundestag wie für die Öffentlichkeit unverzichtbar.

Jürgen Trittin, Welt Um Welt.
Gerechtigkeit und Globalisierung
Berlin 2002, Aufbau-Verlag,
14,90 Euro.

Ralf Altenhof, Die Enquete-Kommissionen
des Deutschen Bundestages
Wiesbaden 2002/2003, Westdeutscher Verlag
32,90 Euro.

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