O. Ulrich Weidner
Zwischen Schulden und Schuldzuweisungen
Generaldebatte zum Haushalt 2005 offenbart tiefe Kluft im
Bundestag
Der Etat des Kanzleramtes ist die Gelegenheit,
die jeweiligen Positionen öffentlich in großen Reden
darzustellen. So begann am vergangenen Mittwoch der Vorsitzende der
CSU-Landesgruppe, Michael Glos, mit einem heftigen Angriff auf die
Bundesregierung und den Kanzler. Glos zeichnete ein düsteres
Bild ...
Bernadette Schweda
Streit über ein "leidiges Thema"
Koalition will die Neuregelung des Zahnersatzes
rückgängig machen
Der Streit über Teile der Gesundheitsreform
droht zu einer neuen Hängepartie zu werden. Denn die auf
Vorschlag der Union nach langen Diskussionen ausgehandelte und Ende
vergangenen Jahres gemeinsam mit der Koalition beschlossene
Neuregelung der Zahnersatzversicherung soll nun gekippt werden.
Dies ...
bis
Saarland: Absolute Mehrheit für Union
Debakel für die SPD bei der Landtagswahl, Grüne
und FDP über fünf Prozent
Bei den Landtagswahlen im Saarland am 5.
September hat die allein regierende CDU ihre absolute Mehrheit
ausbauen können. Die Union erhielt 47,5 Prozent der Stimmen,
1,9 Prozentpunkte mehr als 1999. Dagegen sackte die SPD auf 30,8
Prozent, nach 44,4 Prozent vor fünf Jahren. Sowohl die
Grünen wie auch ...