Hartmut Hausmann
Fünfjahresplan zur EU-Mitgliedschaft
Präsident Juschtschenko in Straßburg

Während seiner zweiten Auslandsreise am zweiten Tag seiner Amtszeit hat Viktor Juschtschenko als neuer Präsident der Ukraine am 25. Januar vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg die europapolitischen Intentionen seiner Regierung konkretisiert. In einem überzeugenden Auftritt, für den er wie kaum ein anderer Gast zuvor mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde, sagte der Präsident, 1995 sei sein Land in die Straßburger Demokratie- und Menschenrechtsorganisation aufgenommen und seitdem viel wegen mangelnder Reformen kritisiert, aber auch oft ermutigt worden. ...

Hartmut Hausmann
Wachstum und Arbeitsplätze stehen im Vordergrund der Arbeit
Das Arbeitsprogramm der neuen EU-Kommission

Mit der Vorstellung der Leitlinien ihres Arbeitsprogramms für die kommenden fünf Jahre unter dem Motto "Eine Partnerschaft für die Erneuerung Europas" hat die Einsetzung der neuen EU-Kommission ihren Abschluss gefunden. Kommissionspräsident José Manuel Barroso nannte vor dem Europäischen ...

Hartmut Hausmann
Europas Werte umsetzen
Van der Linden ist neuer Präsident

Zum Auftakt der Wintersitzungswoche ist der niederländische Christliche Demokrat René van der Linden am 25. Januar zum neuen Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg gewählt worden. Er tritt die Nachfolge des österreichischen Sozialdemokraten Peter Schieder an. Die ...

Hartmut Hausmann
Scharfe Kritik an Yukos-Vorgehen
Russland "Willkür" vorgeworfen

Beim Vorgehen der russischen Behörden gegen Michail Chodorkowskij und zwei weitere Yukos-Verantwortliche ging es um mehr als nur eine Strafverfolgung wegen Steuerhinterziehung. Es ging auch darum, "einen erklärten politischen Gegner zu schwächen, weitere vermögende Privatpersonen ...

Hartmut Hausmann
Friedenschancen für Nahen Osten
Rückzug aus Gaza gefordert

Um die neue Chance für den Frieden im Nahen Osten nicht ungenutzt zu lassen, hat das Europäische Parlament am 27. Januar in Brüssel Israel aufgefordert, den Rückzug aus dem Gazasteifen und anderen Teilen der besetzten Gebiete als einen glaubwürdigen ersten Schritt in Richtung auf einen dauerhaften ...

Hartmut Hausmann
Konservative für Beobachterstatus
Erdogan-Partei wird zugelassen

Obwohl die Mehrheit der Europäischen Volkspartei (EVP), in der christdemokratische und konservative Parteien aus ganz Europa zusammengeschlossen sind, mehrheitlich noch gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU eingestellt ist, soll die AKP als Partei des türkischen Ministerpräsidenten ...

Hartmut Hausmann
Saakaschwili will Frieden
Georgien weiter im Monitoring

Auch ein Jahr nach Amtsantritt zeigen die neuen georgischen Politiker Entschlossenheit, weitreichende politische, gesetzliche, soziale und wirtschaftliche Reformen durchzuführen. Das bisher Erreichte, insbesondere die friedliche Wiedereingliederung von Adscharien, zeigt positive Entwicklungen. ...

Hartmut Hausmann
Gedenken an die Auschwitz-Morde
Das abscheulichste Verbrechen

In einer Gedenkfeier aus Anlass des Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz hat der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, René van der Linden, die Ermordung von sechs Millionen Juden, Polen, Russen und anderen slawischen Bevölkerungsgruppen sowie von Sinti und Roma, ...