Geschichte, Inhalte, Ziele
Die IPU wurde im Jahre 1889 auf Initiative von zwei Parlamentariern, dem Engländer William Randell Cremer und dem Franzosen Frédéric Passy, gegründet. Im Laufe der Zeit entwickelte sich die IPU von einer kleinen Vereinigung zu einer weltweiten Organisation von Parlamentariern. Derzeit gehören der IPU Parlamentsvertreter aus 145 souveränen Staaten der Welt an.
Nach den Vorstellungen ihrer beiden Gründungsväter sollte die IPU als eine internationale Vereinigung von Parlamentariern einen eigenen Beitrag zur Sicherung des Friedens in der Welt leisten. Auch heute noch sieht die IPU als inzwischen weltweit anerkanntes Forum für den parlamentarischen Dialog ihre Aufgabe darin, sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einzusetzen. Hinzugekommen ist das Bestreben der IPU, die Schaffung repräsentativer Institutionen im Sinne des rechtsstaatlichen Demokratieverständnisses in allen Teilen der Welt zu fördern. Die IPU sieht deshalb ihre Hauptaufgabe darin,
- Kontakte und Erfahrungsaustausch zwischen Parlamenten und Parlamentariern aller Länder zu fördern,
- durch Erörterung von Fragen von internationalem Interesse nationale Parlamente zu konkreten Maßnahmen auf diesen Gebieten zu veranlassen,
- einen Beitrag zum Schutz und zur Achtung der
Menschenrechte zu leisten
und - zu einem besseren Verständnis der Arbeitsweise repräsentativer Einrichtungen beizutragen.
Die IPU ist ein wichtiges Forum für den weltweiten politisch-parlamentarischen Dialog, der seinen Ausdruck in entschiedenen Stellungnahmen, Empfehlungen und Entschließungen zu allen drängenden politischen Fragen der Gegenwart findet. Durch diese Empfehlungen und Entschließungen, die in den nationalen Parlamenten und von den Regierungen umgesetzt werden sollen, gibt die IPU wichtige Impulse für die politische Arbeit. Darüber hinaus richten sich die Empfehlungen oftmals an die internationalen Organisationen im System der Vereinten Nationen. In einer immer engeren Zusammenarbeit will die IPU der Arbeit der Vereinten Nationen eine parlamentarische Dimension verleihen. Diese Kooperation zwischen der IPU und den VN ist durch die Verleihung des Beobachterstatus in der VN-Generalversammlung an die IPU im November 2002 wesentlich gestärkt worden ( siehe Bericht A/57/357, Resolution A/57/47 sowie press release vom 19.11.2002.)
Organe
Die zweimal jährlich tagende Versammlung erörtert in erster Linie politische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse und erarbeitet zu diesen Themen Entschließungen. Nach der Satzung sind die Mitglieder der Union zur Verteilung der Resolutionen im Parlament sowie an die Regierungen sowie zur Förderung ihrer Umsetzung verpflichtet. Es ist die Pflicht eines jeden Delegierten die Entschließungen der IPU seinem Parlament zu überbringen und auf deren Umsetzung hinzuarbeiten. Die einzelnen Entschließungen entfalten allerdings für die Parlamente der in der IPU vertretenen Staaten keine bindende Wirkung. Das breite Spektrum der Themen, die die Versammlung in jüngster Zeit behandelt hat, reicht vom Beitrag der Parlamente zur Achtung und Förderung des humanitären Völkerrechts anlässlich des 50. Jahrestages der Genfer Konventionen über die Notwendigkeit einer Überprüfung des derzeitigen globalen Finanz- und Wirtschaftsmodells bis zur Bekämpfung von AIDS und zu den Auswirkungen des Terrorismus.
Der Rat, dem jeweils drei Parlamentarier jedes Mitgliedslandes angehören, bestimmt und lenkt unter der Leitung des auf drei Jahre gewählten Präsidenten die Arbeit der Union. Der Exekutivausschuss, der sich neben dem Präsidenten der IPU und der Präsidentin des Koordinierungsausschusses der Parlamentarierinnen aus fünfzehn weiteren Mitgliedern zusammensetzt, unterstützt den Rat. Er hat eine Schlüsselstellung bei der Vorbereitung des jährlichen Arbeitsprogramms der Union.
Seit der Reform vom April 2003 gibt es drei Ständige Ausschüsse : den Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit, den Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel sowie den Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte. Ähnlich dem Verfahren in anderen interparlamentarischen Gremien ist durch die Reform ein Berichterstattersystem mit zwei Berichterstatterinnen oder Berichterstattern pro Thema eingeführt worden, die dem jeweiligen Ausschuss neben einem Bericht einen Resolutionsentwurf vorlegen. Änderungsanträge zu den Resolutionsentwürfen werden im gesamten Ausschuss beraten.
Das vom Generalsekretär geleitete Sekretariat der IPU, das seinen Sitz in Genf hat, nimmt alle administrativen Aufgaben sowie den Sitzungsdienst bei den Tagungen der verschiedenen Gremien wahr. Die IPU finanziert sich ausschließlich aus eigenen Mitteln, die durch Beiträge der Mitgliedsparlamente aufgebracht werden.
Der Deutsche Bundestag entsendet zu den Interparlamentarischen Versammlungen eine aus acht Mitgliedern bestehende Delegation, deren Mitglieder zu Beginn jeder Wahlperiode durch die Fraktionen benannt werden. Bei der zweiten Interparlamentarischen Versammlung des Jahres ist die Anzahl der Delegierten auf fünf begrenzt. Derzeit ist die Abg. Petra Ernstberger (SPD) Mitglied im Koordinierungsausschuss der Frauen. Abg. Hans Raidel (CDU) ist stv. Mitglied im Nah-Ost-Ausschuss. Der stv. Delegationsleiter Abg. Dr. Zöpel ist zur 109. Konferenz der Berichterstatter im 1. Ausschuss.
Neben den Jahreskonferenzen veranstaltet die IPU Sonderkonferenzen, die insbesondere Fragen der internationalen Sicherheit, des Handels, der Entwicklung und der Umwelt betreffen. Hier sind vor allem die parlamentarischen Foren zur Vorbereitung und Begleitung der WTO-Konferenzen, das parlamentarische Forum im Rahmen des Weltgipfels zur nachhaltigen Entwicklung in Johannesburg 2002 sowie die im Dezember 2003 stattfindende parlamentarische Konferenz im Rahmen des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft zu nennen.
Mit der Frage von Sicherheit und Stabilität im Mittelmeerraum und insbesondere im Nahen Osten und Zypern befassen sich die Parlamentarier in verschiedenen Gremien. Die IPU hat bereits drei interparlamentarische Konferenzen über Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum (KSZM) veranstaltet ( http://www.ipu.org/splz-e/marseille.htm). Ein weiteres Anliegen der IPU ist der Schutz der Menschenrechte und in diesem Zusammenhang insbesondere die Unterstützung der Parlamentarier, die an der Ausübung ihrer parlamentarischen Rechte gehindert werden oder politischer Verfolgung ausgesetzt sind. Darüber hinaus setzt sich die IPU für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am politischen Leben ein.
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